Pressemitteilungen aller Ministerien

Klimaschutz und eine starke Wirtschaft sind die zwei Seiten einer Medaille. Um beides voran- und zum Erfolg zu bringen, bedarf es einer nachhaltigen Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovationskraft des Standorts Baden-Württemberg.

Baden-Württemberg setzt sich weiter erfolgreich für die Medizintechnik-Branche ein. Im Rahmen der Wirtschaftsministerkonferenz hat das Land einen Beschlussvorschlag zur Unterstützung der Branche bei der Umsetzung der europäischen Medizinprodukte-Regelung und der europäischen Regulierung für In-Vitro-Diagnostika-Produkte eingebracht.

Die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb soll dabei helfen, Präsenzlehre an Hochschulen aufrecht zu erhalten. Ab sofort gelten eine erweiterte Maskenpflicht, 2G als Regel in der Alarmstufe II und eine Ausweitung der Kontrollen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann trauert um den Kulturwissenschaftler und Germanisten Hermann Bausinger.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat Brigitte Wagner-Wulf für ihr gesellschaftliches Engagement mit der Staufermedaille ausgezeichnet. Mit ihren Projekten gelingt es ihr auf verschiedene Weise immer wieder, Menschen durch die universale Sprache der Kunst zusammenzubringen.

Am Donnerstag, 25. November, findet der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Mit einer neuen Broschüre zum Thema Wohnungsverweis informiert das Sozialministerium Betroffene über ihre Rechte.

Das neue Infektionsschutzgesetz sieht für Einrichtungen wie Krankenhäuser und Arztpraxen weitere Meldepflichten vor. Das baden-württembergische Gesundheitsministerium setzt sich beim Bund für eine praxistaugliche Umsetzung der Regelungen ein.

Rund 600 Teilnehmende aus Handwerk, Architektur und Ingenieurwesen sowie aus Politik, Verwaltung, Kammern und Verbänden haben beim Herbstforum Zukunft Altbau 2021 virtuell über aktuelle Themen und Herausforderungen bei der energetischen Gebäudesanierung diskutiert.

Ab Mittwoch, 24. November, gilt die sogenannte 3G-Regel in Bussen und Bahnen in Baden-Württemberg. Fahrgäste sind verpflichtet, auf Nachfrage einen Nachweis über Impfung, Genesung oder ein aktuelles negatives Testergebnis vorweisen.

Bei einer Instandhaltung im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 2) zeigte sich, dass die Freischaltung eines Kühlkreislaufs gemäß dem kürzlich überarbeiteten Betriebshandbuch nicht mehr zulässig ist. Eine Gefahr bestand nicht.