Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit der ab 28. November gültigen Corona-Verordnung Absonderung sind die Quarantäne- und Isolationsregeln für Baden-Württemberg einheitlich festgelegt.

In den kommenden Wochen stellt die Landesregierung für Lehrkräfte, Pflegeeinrichtungen, die Impfzentren und Obdachlose mehrere zehn Millionen FFP2-Masken zur Verfügung.

Die Staatlichen Münzen Baden-Württemberg haben in Stuttgart die 20-Euro-Silbermünze „Frau Holle“ aus der Serie „Grimms Märchen“ angeprägt. Die neue Sammelmünze ist die neunte Münze mit Grimm-Motiv. Sie soll ab 21. Januar 2021 ausgegeben werden.

In diesem Jahr sind bereits über 200 Lachse in Baden-Württemberg in Programmgewässern aufgestiegen. Im Rahmen des Lachsprogrammes des Landes werden kleine Lachse in Aufzuchtstationen erbrütet und herangezogen, um die Bestände langfristig wieder aufzubauen.

Die Justizministerkonferenz hat mehrere Initiativen aus Baden-Württemberg auf den Weg gebracht. Eine Initiative zielt auf einen erweiterten Schutz von Kindern in Gerichtsverfahren. Außerdem sollen Verbraucherrechte bei Dauerschuldverhältnissen, etwa bei Mobilfunkverträgen, gestärkt werden.

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst bietet Künstlerinnen und Künstlern des Landes die Möglichkeit, für einen Studien- und Arbeitsaufenthalt nach Italien oder Frankreich zu gehen. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 15. Januar 2021.

Unter dem Vorsitz Baden-Württembergs hat sich die Arbeits- und Sozialministerkonferenz auf die Einführung einer Kindergrundsicherung, die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung und weitere Maßnahmen verständigt.

Im Rahmen des Gründungswettbewerbs „Start-up BW Elevator Pitch“ gewinnt das Team „MyCabin“ den Regional Cup Rhein-Neckar und zieht ins Landesfinale 2020 ein. Insgesamt zehn Teams präsentierten ihre Geschäftsideen vor einer Fachjury.

Das Land setzt die Förderung von Pilotprojekten zur intelligenten Netzanbindung von Parkhäusern und Tiefgaragen fort. Mehr als sieben Millionen Euro stehen für den Aufbau von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Parkhäusern, auf Parkplätzen und in Tiefgaragen im Rahmen des Förderwettbewerbs INPUT 2.0 bereit.

Der Hochwasserschutz am Rhein ist eine bedeutende Aufgabe. Das Land hat die Finanzmittel für Maßnahmen des Hochwasserschutzes und der Gewässerökologie in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt und wird den Ausbau des Hochwasserschutzes am Oberrhein weiter konsequent vorantreiben.