Pressemitteilungen aller Ministerien

Knapp 400.000 Menschen in Baden-Württemberg sind auf Pflege angewiesen, und die Tendenz ist steigend. Um eine zukunftsfeste und menschenwürdige Pflege im Land zu gewährleisten, müssen gemeinsam die Weichen dafür gestellt werden, appellierte Sozialminister Manne Lucha an alle Verantwortlichen.

Bei der dritten Lenkungskreissitzung des Strategiedialogs Automobilwirtschaft Baden-Württemberg hat Digitalisierungsminister Thomas Strobl die Wichtigkeit strategischer Allianzen zwischen Mobilitätswirtschaft und Kommunen betont.

Ab heute werden Einwendungen und Bedenken von rund 190 Bürgerinnen und Bürgern sowie zwei Verbänden gegen den weiteren Rückbau von Block I des Kernkraftwerks Neckarwestheim erörtert.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat zu einer Diskussion zum Thema „Nachhaltige Landbewirtschaftung - was bringt die Zukunft?“ an der Universität Hohenheim geladen. Die Veranstaltung ist Teil der Vorbereitungen für die Gemeinsame Agrarpolitik ab 2021.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung zeigen Wirkung. In den vergangenen Jahren ist die Luft in den Städten in Baden-Württemberg deutlich besser geworden. Der Stundenmittelwert für Stickstoffdioxid und der Grenzwert für Feinstaub konnten eingehalten werden. Das Land beschleunigt nun die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan, um die Luft weiter zu verbessern und Fahrbeschränkungen für Euro-5/V-Diesel zu vermeiden.

Das Wirtschaftsministerium fördert auch im Jahr 2019 die Erstellung qualifizierter Mietspiegel mit 400.000 Euro. Als bundesweit erstes Land unterstützt Baden-Württemberg seit 2018 entsprechende Kooperationsprojekte. Die Bilanz ist sehr positiv.

Die Landesregierung fördert fünf weitere Bio-Musterregionen. Damit stärkt sie das Bewusstsein für ökologischen Landbau und Bio-Lebensmittel. So nützt die immer größere Nachfrage nach regionalen Lebensmitteln der heimischen Landwirtschaft sowie der Umwelt und der Artenvielfalt.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat der Fachschule für Land- und Hauswirtschaft Ravensburg zu 150 Jahren erfolgreicher Bildungsarbeit im Agrarbereich gratuliert. Kontinuität und stetige Weiterentwicklung zeichne die Fachschule aus, betonte Gurr-Hirsch.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen der Reihe „KLASSENTREFFEN“ das Kopernikus-Gymnasium Wasseralfingen und den Schulverbund im Heckental in Heidenheim. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.

Mit der Ausstattung des Polizeipräsidiums Stuttgart ist die landesweite Einführung der Bodycams gestartet. Die Bodycam soll ein Baustein sein, um Angriffe auf Polizeibeamtinnen und -beamte zu reduzieren.