Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Herrmann hat den ersten Bauabschnitt der Ortsumfahrung Winden im Elztal an der Bundesstraße B 294 eröffnet. Durch die Ortsumgehung werden die Verkehrssicherheit und die Leistungsfähigkeit der Bundesstraße erhöht und die Belastungen durch Lärm und Schadstoffe vor Ort deutlich verringert.

Seit dem Auftakt der Schwerpunktkontrollen zur Überwachung der Einhaltung der Maskentragepflicht im öffentlichen Nahverkehr hat die Polizei im Land bislang acht weitere gezielte Kontrollen durchgeführt. Innenminister Thomas Strobl und Verkehrsminister Winfried Hermann haben nun eine Zwischenbilanz gezogen.

Ab dem Wintersemester sollen an den Hochschulen im Land wieder verstärkt Präsenzveranstaltungen möglich sein. Besonders im Fokus stehen Erstsemester, internationale Studierende und Praxisveranstaltungen. Einzelheiten regelt die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst, die am 25. September in Kraft tritt.

Auf der Gemarkung der Gemeinde Mudau im Neckar-Odenwald Kreis wurden drei tote Schafe gefunden. Es wird derzeit untersucht, ob es sich um einen Wolfsangriff handelt.

Mit der Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes sollen Städte und Gemeinden besser gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorgehen können. Besonders in touristischen Gebieten und in Ballungsräumen ist das Gesetz ein wichtiges Instrument, um die Auswirkungen des zunehmenden Wohnungsmangels abzufedern.

Mit dem Pakt für Integration hat das Land ein bundesweit einmaliges Programm zur zielgerichteten und koordinierten Integrationsförderung in den Kommunen geschaffen. Flächendeckende Sprachkurse und die Integration in Ausbildung und Arbeit werden weiter vorangebracht.

Das Land fördert über 9.000 Vereine der Breitenkultur, die aufgrund der coronabedingten Einschränkungen hohe finanzielle Einbußen verzeichneten, mit zehn Millionen Euro. Zudem richtet das Land zwei neue Stellen am Freiburger Institut für Musikermedizin ein, um die Risiken von Gesang und Blasmusik verstärkt zu erforschen und die Vereine zu beraten.

54 Sommerschulen bieten Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf die Chance, ihre schulischen und sozialen Kompetenzen weiterzuentwickeln. Staatssekretär Volker Schebesta hat nun die Sommerschule an der Ökostation Freiburg besucht.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Verkehrsminister Winfried Hermann und EnBW-Chef Frank Mastiaux haben in der Stuttgarter Innenstadt Deutschlands ersten öffentlichen urbanen Schnellladepark für Elektroautos eröffnet.

Zum neuen Schuljahr 2020/2021 hat das Land rund 5.900 Stellen zu besetzen. Davon entfällt die Mehrzahl auf den Ersatzbedarf, der überwiegend durch Pensionierungen, aber auch durch Beurlaubung, Eltern- oder Pflegezeit entsteht. Die Lehrereinstellung ist in diesem Jahr angesichts der Corona-Pandemie ein besonders anspruchsvolles Unterfangen.