Pressemitteilungen aller Ministerien

Sozialminister Manne Lucha hat die 16 Pflegeprojekte bekannt gegeben, die in diesem Jahr durch das „Innovationsprogramm Pflege“ mit 2,3 Millionen Euro gefördert werden. Schwerpunkte sind Projekte, die pflegende Angehörige entlasten sowie der weitere Ausbau von ambulanten Wohngemeinschaften.

Kunstministerin Theresia Bauer hat gemeinsam mit der General­sekre­tärin der Kultur­stiftung der Länder, Isabel Pfeiffer-Poensgen, die Einschätzung zur Sammlung und zur Bedeutung des Völkerkundemuseums der Josefine & Eduard von Portheim-Stiftung in Heidelberg vorgestellt.

Mit Blick auf die Folgen des Klimawandels hat Landwirtschaftsminister Peter Hauk eine gesamtgesellschaftliche Diskussion, die die Belange der Landwirte stärker in den Mittelpunkt stellt, gefordert. Es könne nicht sein, dass die Bauern die Zeche für den Klimawandel zahlen, so Hauk.

Das Verkehrsministerium fördert in der Karlsruher Oststadt den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Hauptfriedhof und den Neubau der Haltestelle Tullaplatz mit 2,5 Millionen Euro. Die Bauarbeiten sollen im Sommer dieses Jahres ausgeführt werden.

Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für zwei Forschungszentren an der Hochschule Aalen erteilt. Der Baubeginn ist für Sommer 2017 vorgesehen. Als Bauzeit sind zwei Jahre veranschlagt. Die Kosten für die beiden Neubauten betragen insgesamt 19,6 Millionen Euro.

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat die Stärkung des Ländlichen Raums erfolgreich fortgesetzt. Mit dem Kabinettsausschuss Ländlicher Raum, dem Umgang mit der Vogelgrippe und den jüngsten Frostschäden im Obst- und Weinbau sowie dem Beginn der Schaffung tragfähiger Verwaltungsstrukturen im Forstbereich blickt Minister Peter Hauk auf eine erfolgreiche Einjahresbilanz.

Das Wirtschaftsministerium fördert die Erhaltung, Sanierung und Nutzung von Kulturdenkmälern in Baden-Württemberg mit rund 9,6 Millionen Euro. Mit der ersten Tranche des diesjährigen Denkmalförderprogramms werden 191 Vorhaben unterstützt.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Deutsche Bahn dafür gelobt, dass sie mit der Umsiedlung geschützter Zauneidechsen auf einer Stuttgart 21-Baustelle in Oberboihingen bei Esslingen begonnen hat.

Sozialminister Manne Lucha hat die Förderzusage in Höhe von insgesamt 62,6 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds des Bundes sowie aus Landesmitteln für den Neubau des Klinikums Biberach sowie für den damit zusammenhängenden Rückbau von stationären Strukturen in Laupheim erteilt.

Die Wohnraum-Allianz hat zum dritten Mal getagt und weitere Empfehlungen zur Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum im Land verabschiedet. Im Mittelpunkt der Sitzung standen Maßnahmen zur Beschleunigung der oft langwierigen Verfahren, insbesondere der Genehmigungsverfahren für Wohnungsbau.