Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Kabinett hat den weiteren Ausbau des Innovationscampus Health and Life Science Alliance in der Rhein-Neckar-Region beschlossen. Der Forschungsverbund erhält vom Land künftig bis zu 10,7 Millionen Euro und soll zu einem Leuchtturm im Bereich der Lebens- und Gesundheitswissenschaften werden.

Das Umweltministerium startet ein gemeinsames „Feuerwehr-Programm“ mit den baden-württembergischen Naturschutzverbänden BUND, NABU und dem Amphibien-Reptilien-Biotopschutz Baden-Württemberg e. V. Mit diesem soll dem Bestandsrückgang der Amphibien im Land entgegengewirkt werden, indem Gewässer saniert und amphibiengerecht gestaltet werden.

Der hohe Kohlenstoffdioxid-Ausstoß ist eine der Hauptursachen für Klimawandel und Erderwärmung. Neben der Senkung der Emissionen wird auch daran gearbeitet, Kohlenstoffdioxid aus der Luft zu filtern. Das Land fördert ein entsprechendes Forschungsprojekt.

Die neue Präsidentin des Landesamts für Besoldung und Versorgung wird Anne Katrin Michalke. Seit 2019 leitet sie das Personalreferat im Finanzministerium.

Im September erhalten alle einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen in Deutschland eine Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro: die sogenannte „Energiepreispauschale“. Sie ist steuerpflichtig und sozialversicherungsfrei.

Die Landesregierung und die Robert Bosch GmbH haben eine Absichtserklärung zur Stärkung der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie unterzeichnet. Das Land will den Markthochlauf für Wasserstoff bestmöglich unterstützen und damit den Wirtschafts- und Innovationsstandort Baden-Württemberg stärken.

Die Gemeinde Oppenweiler und die Stadtwerke Backnang erhalten Fördermittel in Höhe von fast zwei Millionen Euro, um die Strukturen der Wasserversorgung zu verbessern. Damit stellt das Land sicher, dass die Menschen dort eine verlässliche und zukunftssichere Trinkwasserversorgung erhalten.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett besuchte die Staatsdomäne Hohrainhof in Talheim und die Naturschutzfläche „Insinger Bach" in Wittighausen. Gisela Splett beonte, dass die Domänen des Landes dauerhaft gesichert, weiterentwickelt und naturverträglich bewirtschaftet werden sollen. Zudem sollen Flurbereinigungsgebiet ebenfalls zum Naturschutz beitragen.

Land und Kommunen haben sich auf eine Verteilung der Kosten für die Ukraine-Geflüchteten geeinigt. Die gesamten Bundesmittel für das Land in Höhe von 260 Millionen sollen in diesem Jahr an die Kreise fließen. Außerdem will das Land die Kommunen beim Kita-Ausbau unterstützen.

Marcus Maria Grube bleibt bis 2029 Intendant der Württembergischen Landesbühne. Ab 2024/25 übernimmt er die Intendanz alleine, nachdem er gemeinsam mit Friedrich Schirmer das Theater sehr erfolgreich durch die schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie geführt hat.