Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit der neuen Kommunalwahlordnung schützt das Land Kandidatinnen und Kandidaten bei Kommunalwahlen besser vor Hass und Hetze. Die Änderung tritt am 1. August 2023 in Kraft.

Die nächsten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg finden am 9. Juni 2024 statt. Somit wird die Kommunalwahl erneut gemeinsam mit der Europawahl durchgeführt.

Auf Einladung von Sozialminister Manne Lucha haben sich mehr als 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Stuttgart über die Zukunft der Kurzzeitpflege ausgetauscht. Zahlreiche Pflegeeinrichtungen stellten innovative Angebote und Projekte vor.

Auf den Wochenmärkten in Baden-Württemberg gibt es viele hochwertige Lebensmittel direkt aus dem Land. Regionales Einkaufen von Lebensmitteln mit nachvollziehbarer Herkunft und Qualität aus Baden-Württemberg gewinnt an Bedeutung.

Mit Blick auf den Fachkräftemangel sollen Kindertageseinrichtungen künftig die Möglichkeit erhalten, innerhalb eines rechtssicheren Rahmens vor Ort neue Modelle zu erproben. Zudem werden die als Reaktion auf die aktuelle Personalsituation ergriffenen gezielten Maßnahmen verlängert.

Das Projekt „Gut Beraten!“ fördert zivilgesellschaftliche Initiativen kleiner Kommunen und setzt damit Impulse für eine lebenswerte Zukunft im Ländlichen Raum. Im Rahmen der 33. und 34. Jurysitzung wurden sechs Projekte im Schwerpunkt „Ländlicher Raum“ ausgewählt.

Das Pilotprojekt „Lernen für alle mit Rückenwind und Sport“ wird ausgeweitet. Es zeigt, dass Sportunterricht in Vorbereitungsklassen dem Spracherwerb nutzt. Die Erfahrungen können helfen – bei der Kooperation von Schulen und Vereinen und auch im Ganztag.

Mit der Festnahme eines Waffenbesitzers und der Sicherstellung seiner scharfen Schusswaffe ist der Polizei Baden-Württemberg erneut ein wichtiger Schlag gegen die kriminellen Gruppierungen gelungen.

Erstmalig findet in Baden-Württemberg vom 15. bis 22. Juli 2023 die landesweite Aktionswoche der Verkehrssicherheit statt. Schwerpunkt ist das Thema „Rücksicht im Straßenverkehr“.

Unter dem Motto „Handeln statt Hoffen“ haben sich Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg konstruktiv und kreativ mit der Energie- und Klimakrise auseinandergesetzt. Ihre Ideen haben sie innerhalb des Energiesparwettbewerbs im Rahmen der „Cleverländ“-Kampagne des Landes verwirklicht.