Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Verkehrsminister Winfried Hermann hat in einem Schreiben an Thorsten Krenz, den Konzernbevollmächtigen der Deutschen Bahn, weitere zeitnahe Gespräche zum Bahnknoten Stuttgart als wichtig erachtet. Gemeinsam müsse geprüft werden, die Infrastruktur durch die notwendigen Ergänzungen für die gestiegenen Anforderungen zukunftsfähig zu machen, betonte Hermann.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat den Lückenschluss zwischen Hermaringen und Brenz der B 492 in sein Straßenbauprogramm aufgenommen. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat bereits die Ausschreibung für den Bau veröffentlicht.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung wirken. So sind die Messwerte für Stickstoffdioxid an den verkehrsnahen Luftmessstationen im ersten Halbjahr des Jahres 2019 deutlich gesunken. Gleichwohl sind weitere Maßnahmen erforderlich.

In sechs Modellkommunen soll im Rahmen des Aktionsprogramms „1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg“ beispielhaft gezeigt werden, wie neue Regelungen und Förderbedingungen des Landes die Einrichtung von Fußgängerüberwegen vereinfachen. Die Bewerbungsphase endet am 27. September.

Wie vielfältig und praktisch E-Lastenräder, auch Cargo-Bikes genannt, sind, zeigt der erste Cargo-Bike-Day in Stuttgart am 28. Juli. Stapeln, Parcoursfahren, Familienrennen – bei der Cargo-Bike Olympiade sind alle, die ein solches Fahrrad besitzen, zum Mitmachen eingeladen.

Die Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur wird um 155 Millionen Euro jährlich aufgestockt und damit fast verdoppelt. Das Geld wird benötigt für Projekte des Öffentlichen Personennahverkehrs, für Straßen, Brücken sowie für Projekte des Rad- und Fußverkehrs und der Barrierefreiheit.

Abgeordnete des Deutschen Bundestags haben sich darauf verständigt, im Bundeshaushalt einen zusätzlich Haushaltstitel „Umsetzung des Aachener Vertrags/Grenzüberschreitende Verkehrsprojekte“ zu schaffen – Voraussetzung für vertiefende Untersuchungen für die Umsetzung grenzüberschreitender Bahnstrecken.

Das Umweltbundesamt hat das Förderprogramm des Verkehrsministerium für das Mobilitätsmanagement in Behörden und Betrieben als „besonders vorbildlich und nachahmenswert“ bezeichnet.

Nach zweijähriger Ausbildung haben 20 Straßenmeister im Ausbildungszentrum in Nagold ihre Zeugnisse ausgehändigt bekommen. Darunter waren auch fünf Absolventen aus Sachsen.

Die Probleme bei den neuen Nahverkehrszügen zeigen aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann, dass die Hersteller an ihre Grenzen kommen. Hermann verwies im Landtag auf eine mangelhafte Infrastruktur.