Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Gemeinde Stödtlen ertüchtigt ihre Kläranlage und leistet damit einen wichtigen Beitrag zu einer fortschrittlichen Abwasserbeseitigung und zum nachhaltigen Gewässerschutz. Das Land fördert die Modernisierung mit 2,2 Millionen Euro.

Um ein erneutes starkes Ansteigen der Infizierten-Zahlen in der Bevölkerung zu vermeiden, baut die Landesregierung die Testkapazitäten weiter deutlich aus. Auch Verdachtspersonen ohne Symptome sollen getestet werden.

Künftig unterstützt der Messengerdienst Threema die Lehrkräfte im Land beim digitalen Fernunterricht. Der datenschutzkonforme Messenger vereinfacht die Kommunikation, zudem können Unsicherheiten und Fragen schnell und unkompliziert beantwortet werden.

Das Hilfsprogramm im Steuerrecht wächst: Um Unternehmen rasch notwendige Liquidität zu geben, können sie bei der Anpassung von Vorauszahlungen Gewinne aus dem Jahr 2019 mit Verlusten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verrechnen. Daraus ergeben sich Ansprüche auf Steuerrückerstattungen.

Verkehrsminister Winfried Hermann appelliert an die Fahrgäste des öffentlichen Nahverkehrs, sich an die von der Landesregierung beschlossene, ab 27. April geltende Maskenpflicht zu halten.

In der aktuellen Situation haben sich einige „Schmeck den Süden“-Gastronomen entschieden, ihren Kunden nach wie vor regionale Gerichte und Spezialitäten mit entsprechendem Liefer- und Abholservice anzubieten. Über die App „Von daheim BW“ finden Verbraucherinnen und Verbraucher die Gastronomen in ihrer Nähe.

Das Programm zur Städtebauförderung bietet die Möglichkeit, aktuelle Herausforderungen wie die Schaffung von Wohnraum oder die Aufwertung von Ortszentren in Angriff zu nehmen. Ab sofort können Städte und Gemeinden im Land Zuschüsse beantragen.

Die baden-württembergische Justiz nimmt den Betrieb schrittweise wieder auf.

Zum Beginn des islamischen Fastenmonats Ramadan haben sich Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und Innenminister Thomas Strobl vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie an die Muslime im Land gewandt.

Das Land hat einen Schutzschirm für bestimmte Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen aufgespannt, der Ausgleichszahlungen ermöglicht, , wenn deren Einnahmen aufgrund der Corona-Pandemie einbrechen.