Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Finanzministerkonferenz fordert, dass das Steuerschlupfloch „Share Deals“ schnellstmöglich gestopft wird.

Verkehrsminister Winfried Hermann fordert einen schnelleren Ausbau der internationalen Bahnstrecke zwischen Stuttgart und Zürich. 

Das Land fördert das Deutsche Handwerksinstitut im Jahr 2020 mit rund 180.000 Euro. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut betonte den unverzichtbaren Beitrag des Instituts zum Innovationstransfer im Handwerk.

Mit dem Förderprogramm zur nachhaltigen Modernisierung des ländlichen Wegenetzes unterstützt das Land die Gemeinden bei der Instandhaltung ihrer Feldwege. Das 2018 eingeführte Programm kommt gut an. Der Zuschusssatz wird erhöht.

Das Wirtschaftsministerium fördert den Aufbau des speziell für Start-ups der Textilwirtschaft ausgerichteten Start-up BW Accelerators mit rund 85.000 Euro.

Der Innovationsfonds Kunst des Landes steht für neue Ausdrucks- und Beteiligungsformen, spartenübergreifende Vorhaben und ungewöhnliche Veranstaltungsorte. Die Ausschreibung für das wichtigste Förderinstrument im Bereich der Kunst und Kultur im Land ist nun gestartet.

Zur Verbesserung der ambulanten hausärztlichen Versorgung investiert das Land im Rahmen des Förderprogramms „Landärzte“ in den kommenden zwei Jahren jeweils zwei Millionen Euro als Starthilfe für Ärztinnen und Ärzte im ländlichen Raum.

In der Gemeinde Bad Wildbad im Landkreis Calw sind insgesamt sieben tote Schafe gefunden worden. Eine genetische Untersuchung soll Aufschluss darüber geben, ob es sich um Hund-, oder Wolfbisse handelt.

Bis Ende 2024 wollen Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, das Saarland und die französische Region Grand Est ein gemeinsames grenzüberschreitendes Nahverkehrsangebot an den Start bringen. Es ist ein bisher einmaliges europäisches Verkehrsprojekt.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Frank Salaske als neuen Leiter des Finanzamtes Lörrach eingeführt.