Pressemitteilungen aller Ministerien

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat Prof. Wolf D. von Lucius die Staufermedaille überreicht und seine vielfältigen Verdienste gewürdigt. Von Lucius hat sich über vier Jahrzehnte hinweg für das Kulturgut Buch eingesetzt.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Artur Faller aus Buchenbach im Südschwarzwald die Staufermedaille überreicht und sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement gewürdigt.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat im Rahmen einer Pressereise verschiedene Unternehmen der Automobilwirtschaft im Raum Stuttgart besucht und vor Ort über den aktuellen Stand, die Chancen und die Herausforderungen der Transformation der Branche diskutiert.

Ein Gutachten zeigt, dass das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz im Alltag angekommen ist und kaum Schwierigkeiten bereitet, sich aber auch kein direkter kausaler Effekt in Bezug auf eine Verbesserung des Wettbewerbs eingestellt hat.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Abfallbilanz 2018 vorgestellt. 30 Jahre nach der ersten Bilanz zeige sich, dass Baden-Württemberg bei der Sammlung, Verwertung und Entsorgung kommunaler Abfälle viel erreicht habe. Dennoch stellen die Themen Müllvermeidung, -verbrennung und Deponierung weiterhin große Herausforderungen dar.

Die zu einer Abschiebung aus einer Schule in Emmendingen erhobenen Vorwürfe weist das Innenministerium entschieden zurück. Die Einsatzkräfte der Polizei seien sehr besonnen vorgegangen, um die Belastung für alle Beteiligten möglichst gering zu halten.

Radlerinnen und Radler können seit April bis zunächst einmal Dezember 2019 ihre Fahrräder auf der Strecke zwischen Stuttgart und Singen in InterCity-Zügen zu den Konditionen des Nahverkehrs mitnehmen. Das Land und die Deutsche Bahn sind mit den ersten Erfahrungen zufrieden.

Bei einer wiederkehrenden Prüfung einer Krananlage im Standortzwischenlager Neckarwestheim wurde festgestellt, dass die Sollmaße einer Traverse dieser Krananlage geringfügig größer waren. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Baden-Württemberg und Bayern haben eine Bundesratsinitiative zur Förderung der Elektromobiliät in Mietwohnungen und in Wohnungseigentümergemeinschaften beschlossen. Damit sich Elektrofahrzeuge in der Praxis weiter durchsetzen können, soll die Einrichtung von Ladeplätzen an heimischen Parkplätzen erleichtert werden.

Der Bodensee ist ein wichtiger Trinkwasserspeicher für fünf Millionen Menschen. Innenminister Thomas Strobl hat zusammen mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann das erste von vier neuen Arbeitsbooten für die Ölwehr auf dem Bodensee überreicht. Die Boote sind ein wichtiger Beitrag für den Schutz des Bodensees und seiner Anrainer.