Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Schulversuch der beiden Deutsch-Französischen Grundschulen in Stuttgart und Freiburg soll in den Regelbetrieb überführt werden. Die beiden Schulen haben sich seit ihrer Einführung als Schulversuch in den 1990er Jahren in der Schullandschaft etabliert.

Das Verkehrsministerium hat einen weiteren Dienstleistungsvertrag für ein zweites großes Maßnahmenpaket abgeschlossen. Dadurch sollen die dringlichsten Straßenbauprojekte im Land schneller umgesetzt und zugleich die Straßenbauverwaltung des Landes entlastet werden.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat die landesweite Impfkampagne gegen die Blauzungenkrankheit gestartet und an alle Rinder-, Schaf- und Ziegenhalter appelliert, ihre Tiere impfen zu lassen. Das Virus wurde im Dezember 2018 erstmals seit 2009 wieder in Baden-Württemberg festgestellt.

Die Landkreise Waldshut und Lörrach haben gemeinsam mit dem Land, dem Kanton Basel-Stadt und der Deutschen Bahn über den Ausbau, die Modernisierung und Elektrifizierung der Hochrheinbahn beraten. Das Projekt hat dank der partnerschaftlichen Zusammenarbeit eine neue Dynamik erhalten.

Staatssekretär Volker Schebesta ​​​​​​​und Sophie Béjean, die Rektorin der Akademie Straßburg, haben gemeinsam im Technikmuseum Le Vaisseau den elften Trinationalen Schülerkongress der Naturwissenschaften und Technik eröffnet. Auf dem Schülerkongress stellen in diesem Jahr Schülerinnen und Schüler ihre naturwissenschaftlich-technischen Schulprojekte aus.

Aus Sorge um die Gesundheit der Menschen und auch rechtlich sei es Pflicht, Grenzwerte einzuhalten, bekräftigt Gesundheitsminister Manne Lucha in einem Statement zur aktuellen Debatte um Luftschadstoffe.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den niederösterreichischen Landeshauptfrau-Stellvertreter Dr. Stephan Pernkopf empfangen. Für sein besonderes Engagement um den Klimaschutz wurde Kretschmann zum „Energiebotschafter der Energiebewegung Niederösterreichs“ ernannt.

Auch 2018 wurden, wie bereits in den drei Vorjahren, keinerlei gentechnisch veränderte Organismen in den heimischen Ernteprodukten nachgewiesen. Das ist das Ergebnis der stichprobenartigen Untersuchungen der amtlichen Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung.

Staatssekretär Julian Würtenberger hat 24 erfolgreiche Polizeisportlerinnen und Polizeisportler für ihe Leistungen im Jahr 2018 geehrt. Im vergangenen Jahr nahmen sie erfolgreich in verschiedenen Sportarten an nationalen und internationalen Wettkämpfen und Meisterschaften teil.

Die Landesregierung hat in Brüssel ein Positionspapier zur Künstlichen Intelligenz an die Europäische Kommission übergeben. Baden-Württemberg möchte Antreiber für eine leistungsstarke Künstliche Intelligenz in Europa sein. Entscheidend seien der europäische Schulterschluss für Künstliche Intelligenz und Sofortmaßnahmen, um zu führenden KI-Nationen aufzuschließen, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.