Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Wirtschaftsministerium startet den neuen Start-up BW Podcast. Er richtet sich an Gründungswillige, Gründerinnen und Gründer und an alle, die sich für Start-ups in Baden-Württemberg interessieren.

Michael Häuser ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Mosbach. Er folgt auf Stefan Dreyer, der als Vorsteher zum Finanzamt Mannheim-Stadt gewechselt ist.

Umweltminister Franz Untersteller hat sich positiv zum ersten Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes geäußert.

Mit einem Hilfspaket unterstützt das Ministerium für Soziales und Integration Vereine und Organisationen aus seinem Zuständigkeitsbereich, die durch die Corona-Krise unverschuldet in Not geraten sind oder zu geraten drohen. Die Fördermittel können ab sofort beantragt werden.

Das Umweltministerium und die L-Bank setzen mit dem Förderprogramm „Energieeffizienzfinanzierung – Sanieren“ einen Anreiz für besonders effiziente energetische Sanierungen im Gebäudebestand. Das Förderprogramm startet am 1. September und hat eine Laufzeit bis Ende 2021.

Das Finanzministerium und der Landesbetrieb Vermögen und Bau haben den Geschäftsbericht 2019 der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung vorgestellt. Knapp eine Milliarde Euro hat das Land 2019 in Sanierung, Neubau und Unterhalt der landeseigenen Immobilien investiert.

Das Land Baden-Württemberg beteiligt sich an Schulraumkosten von Pflegeschulen, die nicht an Krankenhäuser angegliedert sind. Durch das Förderprogramm soll die wirtschaftliche Existenz der Privaten Schulen gesichert werden, bis der Bund eine einheitliche Finanzierungsregelung schafft.

Um die Schulträger bei der Sanierung von Schulen dauerhaft zu unterstützen, haben das Kultus- und das Finanzministerium die Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung weiterentwickelt. Dabei werden die Schulbauförderung und die Förderung von Schulsanierungen in einer Verwaltungsvorschrift zusammengeführt.

Das Finanzministerium hat die Planungsfreigabe für den Neubau der Chirurgie am Universitätsklinikum Freiburg erteilt. Eine Machbarkeitsstudie sieht ein sechsgeschossiges Gebäude mit rund 27.500 Quadratmetern Fläche vor.

Aufgrund des Klimawandels leiden auch Laubbäume, aktuell vor allem Buchen, an Dürreschäden. Bis August wurden bereits rund 150.000 Kubikmeter Buchenholz eingeschlagen. Mit der im Juli 2020 vorgestellten Verwaltungsvorschrift „Nachhaltige Waldwirtschaft“ unterstützt das Land die Waldbesitzer bei der Schadensbewältigung auch finanziell.