Pressemitteilungen aller Ministerien

Umweltminister Franz Untersteller hat in New York für die weitere Stärkung des Klimaschutzes auf subnationaler Ebene geworben. Der Klimaschutzallianz Under2 gehören derzeit mehr als 180 Unterzeichner und Partner aus 38 Ländern an. Das Netzwerk ist dabei, Strukturen für die Zusammenarbeit zu entwickeln.

Umweltminister Franz Untersteller hat an der New York University über die baden-württembergische Klimaschutzpolitik gesprochen. Im Mittelpunkt stand das bundesweit einzigartige Erneuerbare-Wärme-Gesetz.

Das Kultusministerium hat einen Bericht zum Sachstand der Inklusion in Baden-Württemberg vorgelegt. Zwei Jahre nach der Verankerung der Inklusion im Schulgesetz bilanziert Kultusministerin Susanne Eisenmann darin den aktuellen Stand, benennt aber auch klar den Handlungsbedarf.

Baden-Württemberg geht einen weiteren wichtigen Schritt bei den Verkehrsinformationen. Im Rahmen der Digitalisierungsstrategie digital@bw werden in einem pilothaften Test Reisezeiten für die Fahrt durch eine Autobahnbaustelle angezeigt.

Der Radweg zwischen Arnegg und Klingenstein ist fertiggestellt. Damit kann die letzte Lücke eines durchgängigen Radweges zwischen Blaubeuren und Blaustein geschlossen werden.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen der Agrarministerkonferenz. Die Anträge Baden-Württembergs zur Verbesserung der Situation der Bauern seien mit Erfolg durchgesetzt worden.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut erwartet nach der Rede des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron neue Impulse für das wirtschaftliche Zusammenwachsen der deutsch-französischen Grenzräume.

Um das Klimaschutzziel des Landes zu erreichen, ist laut der Studie „Energie- und Klimaschutzziele 2030“ bis zum Jahr 2030 eine Treibhausgasminderung um 42 Prozent auf dann gut 51 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente nötig. Als Basis hierfür wurde das Jahr 1990 zugrunde gelegt.

Anlässlich des Internationalen Tages der älteren Menschen hat Sozialminister Manne Lucha auf die Vielfalt an neuen Wohnformen für pflegebedürftige Menschen hingewiesen. Drei Broschüren informieren über die Konzeption, Gestaltung und Finanzierung von Senioren-WGs.

Die landesweite Nitratbelastung des Grundwassers hat über die Jahre deutlich abgenommen. Dies ist ein Ergebnis des Jahresberichts 2016 zur Grundwasserüberwachung in Baden-Württemberg. Die Maßnahmen des Landes zeigten Wirkung, so Umweltminister Franz Untersteller.