Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst stellt fast eine Million Euro für Kunst- und Kultureinrichtungen aus ganz Baden-Württemberg bereit. 45 Projekte in den Programmlinien „Innovative Kunst- und Kulturprojekte“, „Kulturelle Bildung“ und „Kunst und Kultur für das ganze Land“ werden mit dem Innovationsfonds Kunst gefördert.

Staatssekretär Volker Schebesta besuchte das Berufsschulzentrum Waldkirch, um sich über den aktuellen Stand der Umsetzung der Tabletprojekte des Kultusministeriums zu informieren. Das Schulzentrum leiste Pionierarbeit und die positive Rückmeldung bestätige den erhofften Mehrwert der Geräte im Unterricht, erklärte der Staatssekretär.

Die Ereignisse in Braunsbach und Schwäbisch Gmünd im Mai des vergangenen Jahres haben gezeigt, welch verheerende Auswirkungen auch lokal begrenzte Starkregenereignisse haben können. Deswegen ist ein effektives Hochwasserrisikomanagement enorm wichtig.

Der Passiv-Aktiv-Tausch gibt langzeitarbeitslosen Menschen, die geringe Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben, neue Perspektiven. Bislang konnten durch das Landesförderprogramm mehr als 1.100 langzeitarbeitslose Menschen wieder in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vermittelt werden.

Ob Anti-Blockier-System, Tempomat oder Einparkhilfe, automatisierte Systeme zur Fahrassistenz unterstützen die Fahrerinnen und Fahrer in modernen Kraftfahrzeugen. Wenn Fahrer Aufgaben im Fahrzeug an automatisierte Systeme abgeben, muss dies auf einer sicheren Rechtsgrundlage beruhen.

Die Mitglieder des Lenkungsausschusses zur Evaluation der Polizeireform übergaben das Ergebnis ihrer Arbeit an Innenminister Thomas Strobl. Der Minister lobte den Ausschuss. Dieser habe mit Sachverstand und Engagement die Polizeistrukturreform überprüft, Schwächen aufgezeigt und Handlungsempfehlungen erarbeitet.

Staatsminister Klaus-Peter Murawski hat den neuen Vorstand der Landesanstalt für Kommunikation ernannt. Dr. Wolfgang Kreißig folgt zum 1. April Thomas Langheinrich als Präsident, stellvertretende Vorsitzende wird Bettina Backes.

Der Markt für Energiepreisvergleichsportalen wird von sehr wenigen Anbietern dominiert. Die Plattformen stehen mit ihren werbe- und provisionsbasierten Geschäftsmodellen immer wieder in der Kritik von Verbraucherschützern. Baden-Württemberg setzt deshalb auf Transparenz und klare Spielregeln auf europäischer und auf nationaler Ebene.

Elf baden-württembergische Chöre und ein Posaunenchor erhalten die Auszeichnungen ZELTER-Plakette und PRO MUSICA-Plakette des Bundespräsidenten. Staatssekretärin Petra Olschowski lobte die Chöre und Vereine der Amateurmusik. Sie seien zentraler Teil des Musiklebens in Baden-Württemberg und Ausdruck eines großen bürgerschaftlichen Engagements.

Das Land fördert die wirtschaftsnahen Forschungsinstitute wie das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung beim schnellen und effektiven Technologietransfer in die Unternehmen. Das Ziel, zukunftsfähige Energietechnologien für die breite Nutzung anwendbar und bezahlbar zu machen, wird mit rund 4,5 Millionen Euro unterstützt.