Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit einem Fachtag „ANTISEMITISMUS – Jüdisches Leben zwischen Sicherheit und Unsicherheit“ setzte das Kompetenzzentrum gegen Extremismus des Innenministeriums gemeinsam mit der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs ein Zeichen gegen Antisemitismus sowie jede Form von Extremismus.

Für herausragende unternehmerische Leistungen und zum Dank für besondere Verdienste um die Wirtschaft des Landes hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die Wirtschaftsmedaille an Jürgen Buckenmaier aus Schorndorf verliehen.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat den Abschlussbericht zur Dialogphase des Projekts „Handel 2030“ und die darin erarbeiteten Handlungsempfehlungen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Einzelhandels vorgestellt. Das Projekt läuft seit 2018 und stellt die zentralen Zukunftsfragen des Einzelhandels in den Fokus.

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und das Kultusministerium schreiben den Landeswettbewerb Tierschutz „Schülerinnen und Schüler machen sich für Tiere stark“ erneut gemeinsam aus. Bewerbungen sind bis zum 30. April 2020 möglich.

Bei der Prüfung eines Frischdampfsicherheitsventils im Block II des Kernkraftwerks Neckarwestheim wurde festgestellt, dass zwar das Ventil ordnungsgemäß geschlossen hat, jedoch dessen Stellungsmeldung defekt war. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Unter dem Motto „Voller Energie“ finden am 21. und 22. September im Rahmen der 13. Energiewendetage landesweit rund 260 Veranstaltungen und Aktionen statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürgern haben die Möglichkeit, sich über das breite Spektrum der Energiewende zu informieren.

Menschen mit Demenz sollen so lange wie möglich selbstbestimmt im gewohnten Quartier leben können. Das sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha anlässlich der Woche der Demenz. Das diesjährige Motto „Einander offen begegnen“ sei schon lange Programm im Land.

Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurde das Sanierungsgebiet „Untermühlaustraße“ in Mannheim erfolgreich abgeschlossen. Es ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie Bürgerinnen und Bürger von der Städtebauförderung profitieren.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat den Jahresbericht der Lebensmittelüberwachung für 2018 vorgestellt. Er betonte, dass die Sicherheit der Produkte im Land mit wenigen Ausnahmen bestätigt werden konnte – nicht zuletzt aufgrund der regelmäßig durchgeführten Kontrollen in Baden-Württemberg.

Umweltminister Franz Untersteller erwartet vom Klimakabinett am kommenden Freitag konkrete Beschlüsse für einen besseren Klimaschutz. Es sei nicht damit getan, viel Geld in die Hand zu nehmen und ein mehrseitiges Papier mit Absichtsbekundungen zu veröffentlichen.