Pressemitteilungen aller Ministerien

Die 66. Stuttgarter Buchwochen vom 10. November bis 4. Dezember 2016 zeigen rund 25.000 Bücher aus etwa 300 Verlagen. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, Landesverband Baden-Württemberg, und das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, präsentieren im Haus der Wirtschaft das Gastland Norwegen.

„Das Heckengäu ist eine wahre Perle des Landes – und die vielen Menschen hier, die sich in den letzten Jahren für ihre Heimat und die Natur engagiert haben, hat diese Perle noch schöner gemacht. PLENUM Heckengäu ist eine Erfolgsgeschichte, das kann man sehen und spüren“, sagte Umweltstaatssekretär Andre Baumann in Böblingen.

Das Ökokonto ist ein Instrument zum Ausgleich für Eingriffe in den Naturhaushalt. Rund 400 Einzelmaßnahmen sind in den letzten fünf Jahren über das Ökokonto gelaufen. Das zeige, dass das Ökokonto eine wichtige Funktion im Naturschutz habe, so Umweltminister Franz Untersteller.

Die Landesregierung hat neue Eckpunkte für Landeshilfen nach schweren Naturereignissen und Unglücksfällen beschlossen. Danach sollen Privathaushalte und kleine Gewerbetreibende in Zukunft nach schweren Unwettern noch einfacher und unbürokratischer Soforthilfen erhalten. Zudem will das Land zusammen mit den Kommunen einen Katastrophenfonds einrichten.

Im abgeschalteten Kernkraftwerk Philippsburg, Block 1, hat der Betreiber bei Schichtrundgängen festgestellt, dass an vier Transformatoren der Notstromanlage jeweils an der gleichen Stelle an Dichtungen Öl ausgetreten ist. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die mittlere Nitratkonzentration im Grundwasser geht zurück. Das zeigt der Jahresbericht der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz 2015. Bei 47 Prozent der Messstellen im Land hat die Konzentration abgenommen. Bei 44 Prozent gab es jedoch eine Zunahme. Die Zahl der stark belasteten Flächen ist aber weiter rückläufig.

Bereits im Oktober beginnen Straßen- und Autobahnmeistereinen sich auf den kommenden Winter vorzubereiten. Dazu zählt nicht nur das Auffüllen von Salzhallen und Silos, sondern auch Straßenarbeiten am Gehölz.

Flurneuordnung ist ein wichtiges Instrument zur Stärkung der Landwirtschaft und damit zur Entwicklung des Ländlichen Raumes. Land, Bund und Europäische Union investieren insgesamt rund eine Million Euro in die knapp 800 Hektar große Flurneuordnung Berglen-Rettersberg/Öschelbronn.

In Stuttgart findet heute und morgen der Kongress „Phosphor – ein kritischer Rohstoff mit Zukunft“ statt. Fachleute aus dem In- und Ausland beraten dabei, wie rohstoffarme Länder wie Deutschland ihren Bedarf an lebenswichtigem Phosphor langfristig sichern können.

Die Landesregierung hat den Entwurf des Haushalts für das Jahr 2017 beschlossen. Auch 2017 kommt Baden-Württemberg ohne neue Schulden aus. Trotz Einsparungen von 800 Millionen Euro erhält der Haushalt Gestaltungsräume, um Baden-Württemberg stark, nachhaltig und sicher in die Zukunft zu führen.