Pressemitteilungen aller Ministerien

Das erste landesgeförderte Elektro-Fahrschulfahrzeug nahm Verkehrsminister Winfried Hermann in Betrieb. Die Stuttgarter Academy Fahrschule Drive profitiert von einer Förderung in Höhe von rund 9.000 Euro für einen vollelektrischen Renault ZOE.

Anlässlich des Weltkatzentages am 8. August soll ein Wettbewerb des Bündnisses „Pro Katze“ die Diskussion über einen nachhaltigen Umgang mit verwilderten Katzengruppen beleben, kündigte die Landesbeauftragte für Tierschutz, Cornelie Jäger, an. Jäger übernimmt die Schirmherrschaft für diesen Wettbewerb.

Umweltstaatssekretär Andre Baumann nutzt die Augustwochen zu einer Sommertour durch Baden-Württemberg. Ziel der Sommertour ist es, wichtige Themen in den Vordergrund zu rücken, vorbildliche Projekte zu besuchen und den Natur- und Umweltschutz in seiner Breite darzustellen, jeweils ohne konkreten aktuellen Anlass.

Verbraucherminister Peter Hauk warnt vor den Folgen des illegalen Mitbringens von streunenden Tieren oder Tieren aus Tierheimen sowie Lebensmitteln tierischen Ursprungs aus dem Auslandsurlaub. Aufgrund des massiven Auftretens der Schweinepest in den osteuropäischen Staaten, Russland und Belarus sind besondere Vorsichtsnahmen von Jagdreisenden in diese Regionen zu beachten.

Umweltminister Franz Untersteller würdigte die Hochwasservorhersagezentrale Baden-Württemberg bei seinem Besuch als einen unverzichtbaren Bestandteil der Hochwasserstrategie des Landes und als eine über die Landesgrenzen hinaus bekannte Institution.

Nach langen Jahren der Entwicklung und Planung beginnen nun die Arbeiten für den Bau der Straßenunterführung unter der Neckartal-Bahnlinie Plochingen-Nürtingen. Dieser Anlass wurde in Wendlingen am Neckar im Rahmen eines feierlichen „ersten Spatenstichs“, gemeinsam mit Verkehrsminister Winfried Hermann, Regierungspräsidenten Wolfgang Reimer und der Bevölkerung gefeiert.

Um das Risiko eines so genannten hundertjährlichen Hochwassers im Erbacher Ortsteil Dellmensingen zu minimieren, investieren Land und Kommunen in den nächsten Jahren fast drei Millionen Euro in verschiedene Baumaßnahmen.

Zum 30. April 2016 sanken die Roaming-Gebühren innerhalb der Europäischen Union erneut: Seit diesem Zeitpunkt sind statt der bisher geltenden Gebühren-Obergrenzen nur noch geringe Aufschläge auf den Heimattarif erlaubt. Die EU-Kommission will die Roaming-Gebühren innerhalb der Europäischen Union für Handy-Telefonate, Internet-Surfen und SMS-Versand bis zum 15. Juni 2017 komplett abschaffen.

Das vermehrte Auftreten von Zugverspätungen und -ausfällen im Öffentlichen- und Schienenpersonennahverkehr um Stuttgart sowie die im Verkehrsministerium eintreffenden Bürgerbeschwerden nimmt das Ministerium sehr ernst.

Der Landtag hat den dritten Nachtrag zum Haushalt 2016 beschlossen. Darin enthalten sind Mittel zur Bewältigung der Unwetterschäden, Bildungsinvestitionen sowie notwendige Stellen zur Regierungsneubildung.