Pressemitteilungen aller Ministerien

„Baden-Württemberg schließt beim Breitbandausbau Stück für Stück die weißen Flecken. Dort, wo die privaten Telekommunikationsunternehmen kein schnelles Internet ausbauen oder betreiben, bezuschusst das Land die Planung und den Aufbau kommunaler Netzinfrastrukturen. Damit tragen wir entscheidend zur Standortqualität bei“, sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat ihre kulturpolitischen Leitlinien für diese Legislaturperiode vorgestellt und eine neue Kunstkonzeption für Baden-Württemberg angekündigt. „Kultur ist Experimentierfeld und Schule für ein offenes und tolerantes gesellschaftliches Miteinander. Mittels Digitalisierung können wir neue Türen in der Kulturvermittlung öffnen“, so Olschowski.

„Von anderen lernen und gute Ideen übernehmen ist eine bewährte Methode, selbst besser zu werden“, sagte Umweltminister Franz Untersteller bei der Würdigung von 50 baden-württembergischen Betrieben, denen es mit innovativen Ideen und moderner Technologie gelungen ist, ihre Material- und Energiekosten zum Teil deutlich zu senken.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut wird die Allianz Industrie 4.0 Baden-Württemberg gemeinsam mit deren Mitgliedern weiterentwickeln. Ziel der Allianz ist es, die Kompetenzen aus Produktionstechnik sowie Informations- und Kommunikationstechnik zu bündeln, alle wesentlichen Akteure miteinander zu vernetzen und den industriellen Mittelstand durch innovative Transferangebote im Bereich Industrie 4.0 unterstützend zu begleiten.

Zum fünften Mal treffen sich Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Verbänden zum Ressourceneffizienz- und Kreislaufwirtschaftskongress. Dieses Jahr findet der Kongress, der von Ministerpräsident Winfried Kretschmann eröffnet wird, im Zentrum für Kunst und Medientechnologie in Karlsruhe statt.

Anlässlich des heutigen Welttierschutztags hat der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, den im Tierschutz engagierten Bürgerinnen und Bürgern gedankt und auf die Verankerung des Tierschutzes im grün-schwarzen Koalitionsvertrag verwiesen.

In dieser Woche beginnt die Evaluierung der Polizeistrukturreform. Dann kommt der Lenkungsausschuss, der den Evaluationsprozess steuert, zu seiner ersten Sitzung zusammen. Den Vorsitz in diesem Gremium wird der frühere bayerische Polizeipräsident Waldemar Kindler übernehmen.

Im Zuge des heutigen Welttierschutztags hat die Landesbeauftragte für Tierschutz, Dr. Cornelie Jäger, die Bundesregierung aufgefordert, in Sachen Tierschutz aktiver zu werden und bereits beschlossene Bundesratsentscheidungen und Initiativen endlich umzusetzen.

Katrin Schütz, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, hat sich bei ihrem Besuch der Messe Expo Real in München einen Eindruck von den Entwicklungen, Märkten und Trends in den Bereichen Immobilien und Investitionen verschafft. Die Expo Real zählt zu den bedeutendsten internationalen Immobilien-Messen und gilt als Europas wichtigstes Netzwerk für die Branche.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat ein neues Internetportal vorgestellt, auf dem wissenschaftliche Forschungsergebnisse zur jahrzehntelangen Verfolgung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und Transgendern in Baden-Württemberg präsentiert werden.