Pressemitteilungen aller Ministerien

Bereits seit zehn Jahren fördert das Land Baden-Württemberg Integrationsbeauftragte in den Kommunen. Bei einem Empfang würdigte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha ihre wertvolle Arbeit. Sie seien auch für das Land Stützpfeiler der Integrationsarbeit.

Um die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern, wird der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aus dem Jahr 2015 weiterentwickelt. Die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses liegen nun vor und wurden der Landesregierung übergeben.

Der Bund will Länder und Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten stärker unterstützen. Für Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist das Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz ein echter Schulterschluss der breiten demokratischen Mitte.

Klimaschutz, Kommunikation und verkehrspolitische Maßnahmen: Rund 600 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft treffen sich am 6. und 7. November 2023 in Stuttgart. Leitsatz des Austauschs ist dabei: „Was wir heute schon tun können!“

Die enge Partnerschaft mit Katalonien steht im Fokus einer zweitägigen Barcelona-Reise von Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Rapp. Neben politischen Gesprächen stehen Besuche einer deutschen Auslandsberufsschule und eines Kongresses auf dem Programm.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat der AOK Baden-Württemberg und dem Klinikum Stuttgart zum Gewinn des Deutschen Nachhaltigkeitspreises im Sektor „Gesundheit und Soziales“ gratuliert. Baden-Württemberg ist in vielen Bereichen des Medizin- und Gesundheitswesens Vorreiter in Deutschland.

Nach dem Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung muss das Land in diesem Jahr mit weniger Steuereinnahmen rechnen. Danach liegen die Einnahmen 2023 um 182 Millionen Euro unter dem diesjährigen Haushaltsansatz.

Der erste Abschnitt der bahnparallelen Backbonetrasse im Ostalbkreis wurde nun in Betrieb genommen. Beim derzeit größten kommunalen und bundesweiten Infrastrukturprojekt in Kooperation mit der DB Netz AG begegnen sich zwei Technologie-Welten: Highspeed-Internet und die Schwäbische Eisenbahn.

Das Land hat 30 weitere Unternehmen als „Ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz“ ausgezeichnet. Die Verleihung geht jährlich an Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit vielen Jahren bei der Ausübung des Ehrenamts im Bevölkerungsschutz unterstützen.

Fast jede vierte Schule beteiligte sich am landesweiten Wettbewerb Schulradeln, mehr als 65.000 Teilnehmende sind zwölf Mal zum Mond und wieder zurück geradelt.