Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Corona-Verordnungen Schule und Kita wurden angepasst. Sie umfassen nun unter anderem eine tägliche Testpflicht für nicht immunisiertes Personal der Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie die Kohorten- und Testpflicht, falls ein positiver Fall auftritt.

Die Folgen des Klimawandels zeigen es deutlich: Die Schadensrisiken im Weinbau nehmen zu und machen betriebliche Risikovorsorge dringend notwendig. Dies betonte Minister Peter Hauk anlässlich der Herbstpressekonferenz des Weinbauverbandes Württemberg.

Diese Woche wird das Land eine überarbeitete Corona-Verordnung verkünden. Es sollen unter anderem konkrete Warn- und Alarmwerte festgelegt werden, um das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen.

Beim Besuch des Universitätsklinikums Heidelberg würdigte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer den unermüdlichen Einsatz der Klinikmitarbeiter während der Corona-Pandemie. Zudem informierte sie sich über die Fortschritte in der personalisierten Gentherapie sowie die Erleichterung des Alltags vor Ort durch IT-gestützte Klinikabläufe.

Die Polizei Baden-Württemberg startet auch in diesem Jahr die Aktion „Sicherer Schulweg“. Zum Schulbeginn werden viele Kinder das erste Mal mit den Gefahren des Straßenverkehrs konfrontiert. Deshalb ist die Polizei des Landes zur Stelle, um die Schulwege so sicher wie möglich zu machen.

Die Bergwacht Schwarzwald hat vom Land zehn neue Fahrzeuge für Rettungseinsätze zur Verfügung gestellt bekommen. Um abseits von asphaltierten Straßen und Wegen und in unwegsamen Gelände Menschenleben zu retten, brauchen die Bergretterinnen und Bergretter die richtigen Fahrzeuge.

Das Förderprogramm Blühflächen und Biodiversitätspfade zeigt erste Erfolge. Deshalb wird der Förderaufruf bis Ende November verlängert. Gemeinden haben somit bis zum 30. November 2021 Zeit, ihre Anträge auf die Verwirklichung von Blühflächen und Biodiversitätspfaden einzureichen.

Am 9. September 1951 traf das Bundesverfassungsgericht als „Hüter des Grundgesetzes“ in Karlsruhe seine erste Entscheidung. Seither sind 70 Jahre vergangen. Der Einsatz des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz des Rechts und der Würde aller Menschen ist eine Erfolgsgeschichte.

Die Europäische Kommission hat die Finanzmittel für die Verlängerung des Maßnahmen- und Entwicklungsplans Ländlicher Raum III bis Ende 2022 genehmigt. Damit steht noch mehr Geld für Umwelt, Nachhaltigkeit und Innovationen im Ländlichen Raum zur Verfügung.

Kultusministerin Theresa Schopper, die Staatssekretäre Sandra Boser und Volker Schebesta sowie der Ministerialdirektor Daniel Hager-Mann haben verschiedene Sommerschulen im Land besucht. Die Sommerschulen sind nicht nur für das Lernen da, sondern auch für das soziale Miteinander, das eine Schulgemeinschaft mit Leben füllt.