Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Impfangebot in Baden-Württemberg ist mittlerweile ausreichend verfügbar. Nichtgeimpfte Personen müssen damit rechnen, ab dem 15. September für einen quarantänebedingt erlittenen Verdienstausfall keine Entschädigung mehr zu erhalten. Damit setzt das Land die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes um.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Zwischen Hauptstraße und Kinzig“ in Wolfach wurde mit Fördermitteln des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen erfolgreich abgeschlossen. Mit Hilfe der Städtebauförderung wurde der historische Ortskern in Wolfach lebendig gestaltet und neuer Wohnraum geschaffen.“

Mit der Einweihung des Polizeipostens Rust wird die erfolgreiche deutsch-französische Zusammenarbeit unter neuem Dach fortgesetzt. Der binational besetzte Polizeiposten ist ein weiterer wichtiger Baustein der Sicherheitsarchitektur im Grenzgebiet.

Der Biologe Prof. Dr. Martin Wikelski hat den Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg erhalten. Er hat sich um den Aufbau des weltweit anerkannten Zentrums für Verhaltensbiologie am Bodensee verdient gemacht und einen wichtigen Forschungsbeitrag zum Arten- und Klimaschutz geleistet.

Verkehrsminister Winfried Hermann wirbt mit der Mobilitätsmarke bwegt und dessen neuem Jobportal für Berufe auf der Schiene. Vom Lokführer bis zur Ingenieurin – es gibt gute Jobs im Schienenverkehr.

Vom 1. bis 12. September findet auf der Landesgartenschau in Überlingen eine Ausstellung zum Themenschwerpunkt „Mobilität“ statt. Im Treffpunkt Baden-Württemberg kann man aus erster Hand neue Entwicklungen in der Mobilität erfahren und erleben. Die Ausstellung lädt zum Anfassen und Mitmachen ein.

Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek hat in einer Videokonferenz die kommunalen Landesverbände und Vertreter von Land- und Stadtkreisen über die aktuelle Lage bei der Aufnahme afghanischer Ortskräfte und deren Familien informiert.

Die Absicherung über die freie Heilfürsorge wird auf Beamtinnen und Beamte im Justizvollzug sowie im Abschiebungshaftvollzugsdienst ausgeweitet. Damit wird den Gefahren und damit auch erheblichen gesundheitlichen Risiken des Vollzugsdienstes in Gefängnissen Rechnung getragen.

Das Land hat im Jahr 2020 über eine Milliarde Euro in Sanierung, Neubau und Unterhalt der landeseigenen Immobilien investiert. Über 160 energiesparende und emissionsmindernde Maßnahmen wurden umgesetzt. Das ergibt sich aus dem Geschäftsbericht der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung Baden-Württemberg.

Baden-Württemberg fördert mit weiteren 26 Millionen Euro das schnelle Internet in den Landkreisen Esslingen, Ludwigsburg, Rems-Murr-Kreis und der Landeshauptstadt Stuttgart. Dies ist ein weiterer Schritt des digitalen Ausbaus im Land.