Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Wirtschaftsministerium fördert das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) im Jahr 2023 mit rund 12,7 Millionen Euro. Die DLR-Institute sind elementarer Bestandteil der exzellenten Forschungsinfrastruktur des Landes.

Österreich und Baden-Württemberg haben sich über die datengestützte Qualitätsentwicklung des Unterrichts ausgetauscht. Bildungspolitik lebt vom gegenseitigen Lernen. Dazu ist das Land im ständigen Austausch – auch international.

Zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter ab 2026 unterstützt der Bund die Länder und Kommunen. In einem zweiten Investitionsprogramm stellt der Bund weitere 390 Millionen Euro für den Ganztagsausbau in Baden-Württemberg bereit. Die Anhörung zur Förderrichtlinie für das Programm ist gestartet.

Das Land hat die 15 besten Schülerzeitungen in Baden-Württemberg ausgezeichnet. Zu den Kriterien bei der Beurteilung zählten unter anderem die Themenvielfalt, die journalistischen Stilformen, die Argumentationslinien sowie Gestaltung und Layout.

Innenminister Thomas Strobl hat 18 Zuwendungsbescheide für den kommunalen Breitbandausbau in Baden-Württemberg übergeben. Mit Fördermitteln von rund 37,5 Millionen Euro werden rund 11.000 Teilnehmeranschlüsse entstehen. Seit 2016 wurden knapp sechs Milliarden Euro in den Breitbandausbau im Land investiert.

Zum Welttag der allgemeinen Gesundheitsvorsorge am 12. Dezember gibt es die neue Kooperation „Gesundheit barrierefrei und inklusiv gestalten!“ im Land. Sie soll betroffenen Menschen den Zugang zu medizinischer Versorgung, Gesundheitsleistungen und Prävention erleichtern.

Die Spitzen der Regierungskoalition haben sich auf Eckpunkte zum weiteren Vorgehen nach dem Dialogprozess zur Dauer des allgemein bildenden Gymnasiums verständigt. Danach ist die Landesregierung offen für ein neues G9, das den Anforderungen unserer Zeit gerecht wird.

Für seine nachhaltigen Bemühungen um die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Privatleben ist das Wirtschaftsministerium als Arbeitgeber erneut mit dem Zertifikat audit berufundfamilie ausgezeichnet worden.

Zum 10. Dezember 2023 passen die Eisenbahnverkehrsunternehmen ihre Fahrpläne an. Mit dem neuen Fahrplan erreicht das „seehäsle“ den Halbstundentakt. DB Regio betreibt das neue Netz 54.

Ein Verkauf durch Schülergruppen beziehungsweise Klassen, Elternbeiräte oder die Schülermitverantwortung wird auch künftig nicht der Umsatzsteuer unterliegen. Das gilt auch für Kindertagesstätten.