Pressemitteilungen Ministerium für Finanzen

Das Land hat aufgrund fehlerhafter Lohnsteueranmeldungen in den Jahren 2008 bis 2014 rund 91 Millionen Euro zu viel bezahlt. Eine Revisionsgruppe untersucht den Vorgang beim Landesamt für Besoldung und Versorgung gründlich.

In den kommenden Jahren werden in der Finanzverwaltung des Landes, unter anderem durch Pensionierungen, zahlreiche Führungspositionen frei. Das Land lockt mit Jobsicherheit, einer guten Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie einem breiten Spektrum möglicher Aufgaben. Die Finanzverwaltung sucht hauptsächlich Juristinnen und Juristen.

Die Hochschule Ulm erhält einen Ersatzneubau. Die Fakultäten werden dadurch optimal neu geordnet und am Wissenschaftsstandort Oberer Eselsberg konzentriert. Darüber hinaus werden in Sachen Energieeffizienz bei Hochschulbauten neue Maßstäbe gesetzt. Der Neubau soll bis Ende 2020 fertig gestellt werden.

Baden-Württemberg weist Kritik, wonach die Umstellung auf nachhaltige Finanzanlagen nicht vorankomme, zurück. Im Gegenteil: Das Land reduziert seine nicht-nachhaltigen Geldanlagen weiter. Die Umstellung wird wohl bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.

Baden-Württemberg führt eine jährliche Vermögensrechnung ein. Damit bringen wir mehr Transparenz in die Haushaltspolitk. Dabei unterscheidet die Rechnung zwischen aktivem Vermögen wie Straßen, Grundstücke und Gebäuden und passiven Vermögen wie Rückstellungen des Landes, etwa für die Pensionsverpflichtungen.

Ingeborg und Karl Heinz Stadler haben für ihre beeindruckende Arbeit beim Sport- und Schwimmclub Karlsruhe und bei der Vereinsinitiative Gesundheitssport von Finanzstaatssekretärin Gisela Splett das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht bekommen.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat sich in Gesprächen mit Vertretern der EU-Kommission für eine vereinfachte Regulierung für kleine und mittlere Banken eingesetzt. Splett sprach sie sich für erweiterte Ausnahmeregelungen aus.

Über 3,85 Millionen Menschen haben im Jahr 2017 die Schlösser, Klöster, Burgen und Gärten des Landes besucht. Das sind 1,3 Prozent mehr als im Jahr 2016. Schloss Heidelberg ist dabei Spitzenreiter unter den historischen Monumenten des Landes.

Eine interdisziplinäre Bietergemeinschaft hat mit ihrem Entwurf den Zuschlag für den Neubau der Wilhelma-Elefantenwelt erhalten. Der vor dem Vergabeverfahren ursprünglich für Ende 2020 angedachte Baubeginn konkretisiert sich mit den nun greifbaren Plänen für Mitte 2021. Die Arbeiten werden rund vier Jahre dauern.

Die Universität Freiburg erhält mit dem „Institute for Machine-Brain Interfacing Technology“ ein neues Forschungsgebäude. In dem Neubau können Spitzenforscherinnen und Spitzenforscher praxistaugliche Anwendungen für Patientinnen und Patienten mit bisher nur schlecht behandelbaren Gehirn- und Nervenerkrankungen entwickeln.