Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land unterstützt die Erneuerung der Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Wüstenrot mit 1,4 Millionen Euro. Die veraltete Kläranlage in Oberheimbach wird stillgelegt. Zum Ausgleich erhalten die Ortsteile Oberheimbach und Berg einen Anschluss an die Kläranlage Brettach im benachbarten Bretzfeld.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich in Albbruck ein Bild von der Situation rund um die gesperrte Albtalstraße gemacht. Die Entscheidung über eine mögliche Wiedereröffnung findet Ende 2017 mit Blick auf die Ergebnisse der naturschutzrechtlichen Untersuchungen statt.

Das Land stellt 1,67 Millionen Euro für eine moderne Abwasserreinigung in Fahrenbach im Neckar-Odenwald-Kreis bereit. Mit dem Bau eines neuen Regenüberlaufbeckens wird die Abwasserbeseitigung im Einzugsgebiet des Zweckverbands Fahrenbach-Limbach moderner und leistungsfähiger. Außerdem verbessert die neue Behandlungsanlage die ökologischen Verhältnisse im Trienzbach und in der Elz.

Während wegen der Streckensperrung auf der Rheintalbahn zwischen Rastatt und Baden-Baden im Personenverkehr mit dem Schienenersatzverkehr eine Lösung gefunden wurde, ist die Lage im Güterverkehr deutlich schwieriger: Die DB Netz AG bietet ihren Kunden Ausweichstrecken südlich von Stuttgart an.

Die Kommunen und Regionen im Land mit hoher Luftverschmutzung wollen aus dem beim Diesel-Gipfel in Berlin vereinbarten Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ in großem Umfang Mittel zur Senkung der Schadstoffemissionen im Verkehr abrufen.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat gemeinsam mit Oberfinanzpräsidentin Andrea Heck die Bilanz der Steuerverwaltung in Baden-Württemberg für das Jahr 2016 vorgestellt. Im letzten Jahr haben die Finanzämter im Land Steuereinnahmen von mehr als 75 Milliarden Euro verzeichnet – ein neuer Spitzenwert.

Die Informationstour Zukunftskommune@BW hat Station in Heidenheim gemacht. Mit der Veranstaltungsreihe trägt die Landesregierung den konkreten Nutzen der Digitalisierung in den Städten und Gemeinden im Land in die Fläche Baden-Württembergs.

Vom 22. bis 25. August, vom 28. bis 30. August und vom 5. bis 7. September reist Verkehrsminister Winfried Hermann durch Baden-Württemberg. Das Programm umfasst die Besichtigung von Baustellen, Spatenstiche, Vertragsunterzeichnungen und eine Fahrradtour.

Umweltstaatssekretär Andre Baumann hat den Hohenlohekreis besucht und sich über ein Pilotprojekt zur Erfassung und zum Schutz des Steinkrebses informiert. Flusskrebse würden eine wichtige ökologische Rolle in Gewässern erfüllen und daher höchste Aufmerksamkeit verdienen, so Baumann.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Höhlen und Eiszeitkunst auf der Schwäbischen Alb im Ach- und Lonetal besucht. Die Höhlen sind seit Kurzem die sechste UNESCO-Welterbestätte Baden-Württembergs.