Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen einer geplanten Instandhaltung sprang im stillgelegten Kernkraftwerk Philippsburg, Block zwei, wegen Problemen beim Austausch eines Fremdnetzeinspeiseschalters unvorhergesehenerweise ein Notstromdieselaggregat an. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.

Ministerin Marion Gentges und Staatssekretär Siegfried Lorek haben sich mit über 650 Verantwortungsträgern aller Ebenen im Land zu der sich zuspitzenden Migrationslage ausgetauscht.

Das Land beteiligt sich mit zwei Museen am bundesweiten Pilotprojekt „MitbeStimmungsorte. Gesellschaftliche Teilhabe am Museum fördern“. Das Projekt setzt bei der Organisation der Museen sowie deren Einbindung in kommunale Netzwerke an. Sie erhalten Unterstützung durch Werkstätten und Beratungsangebote.

Die Zahl der in Strafverfahren rechtskräftig verurteilten Personen ist mit 95.776 Verurteilungen im Jahr 2021 auf einem Zehn-Jahres-Tief. Die Zahlen im Bereich der Sexual- und Äußerungsdelikte sind jedoch gestiegen.

Alle vier Jahre überprüfen wir Radwege, um sie leistungsfähig und in guter Qualität zu halten. Jetzt ist es wieder soweit: Ein spezielles Messfahrzeug hat mit der Befahrung Ende Juli im Bodenseekreis begonnen.

Krankenhäuser und Arztpraxen sind aufgrund Corona- und urlaubsbedingter Personalausfälle stark belastet. Zur Entlastung der Beschäftigten sollten Menschen wieder öfter die Möglichkeit telefonischer Krankschreibung nutzen.

Die Mitglieder der „Task-Force Langzeitpflege und Eingliederungshilfe“ appellieren an Besucherinnen und Besucher von Pflegeheimen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, die Corona-Schutzmaßnahmen weiter ernst zu nehmen.

Urlaub in den heimischen Wäldern bietet viel Erholung, Sehenswertes und Information. Im Rahmen von Waldferienprogrammen gibt es vielfältige Bildungsangebote für jede Altersstufe von qualifizierten Waldpädagoginnen und Waldpädagogen.

Wohngeldbeziehende erhalten in Baden-Württemberg am 1. September 2022 einen einmaligen Heizkostenzuschuss in Höhe von mindestens 270 Euro. Angesichts der stark steigenden Energiepreise ist dies eine wichtige Maßnahme, um einkommensschwächere Bürgerinnen und Bürger zu entlasten.

Mit den neuen Bildungsplänen für die Bildungsgänge Lernen und Geistige Entwicklung möchte das Land sonderpädagogische Angebote unabhängig vom Lernort so gestalten, dass sie die Schülerinnen und Schüler möglichst gut unterstützen.