Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl hat mitgeteilt, dass die Landtagswahl 2021 voraussichtlich am 14. März 2021 stattfinden wird.

Das Coronavirus breitet sich schnell aus. In Europa wurden bisher drei Infektionen mit dem neuartigen Virus nachgewiesen. Die Gesundheitsbehörden im Land sind gut vorbereitet. Bisher gibt es keine bestätigten Fälle im Land.

Der Innovationsfonds Kunst des Landes steht für neue Ausdrucks- und Beteiligungsformen, spartenübergreifende Vorhaben und ungewöhnliche Veranstaltungsorte. Die Ausschreibung für das wichtigste Förderinstrument im Bereich der Kunst und Kultur im Land ist nun gestartet.

Das Kultusministerium hat in einem Pilotprojekt erprobt, wie Ganztagsschulen von Verwaltungsaufgaben entlastet werden können. Die Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl bestätigt die Entlastungen für Schulen und Kommunen, nun soll das Projekt ausgeweitet werden.

Umweltminister Franz Untersteller hat Förderbescheide für die Demontagefabrik „DeMoBat“ in Höhe von 13 Millionen Euro überreicht. Damit unterstützt das Land ein Forschungsprojekt, bei dem Batterien und Antriebe für E-Autos robotergestützt demontiert werden. Dieses Projekt ist einmalig in Deutschland.

Renate Pilz ist von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut mit dem Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat der früheren Kultusministerin Dr. Marianne Schultz-Hector die Große Staufermedaille in Gold verliehen. Sie habe neue Wegmarken in der Bildungslandschaft des Landes gesetzt.

Bei den Feierlichkeiten zum Gedenken des 75. Jahrestags der Hinrichtung von Staatspräsident Dr. Eugen Bolz hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann dessen unerschrockenen Einsatz für Rechtsstaat, Freiheit und Menschenwürde gewürdigt.

Kommunen haben eine Schlüsselrolle, wenn es darum geht, Klimaschutz und Mobilität zu verbinden. Deshalb baut das Land das Kompetenznetz Klima Mobil auf, das Kommunen landesweit zu wirkungsvollen Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr beraten soll. Auch der Bund beteiligt sich.

Das Land hat Jahresstipendien für Literatur an Romanautorinnen und Lyriker vergeben. Die Stipendien sind mit jeweils 12.000 Euro dotiert und mit gemeinsamen Lesungen verbunden.