Pressemitteilungen aller Ministerien

Aufgrund der Fahrgastzahlen erhöht das Land ab 2019 die Zahl der Sitzplätze in den Metropol Express Zügen im Stuttgarter Netz. Dafür sollen zusätzliche und längere Züge angeschafft und eingesetzt werden. Insgesamt schafft das Land so 30 Prozent mehr Sitzplätze.

Selbstlernende intelligente Systeme werden die Art, wie wir leben und arbeiten, grundsätzlich verändern. Der zu erwartende Umbruch wird einer der größten Umwälzungen in der Geschichte der modernen Zivilisation gleichkommen. Die neue Forschungsoffensive „Cyber Valley“ soll die Frage beantworten, wie Baden-Württemberg, aber auch Deutschland als Ganzes, gestaltend in diese Revolution eingreifen kann.

„Solide haushalten, Zukunft sichern, Zusammenhalt stärken“ – Unter dieser Überschrift hat Finanzministerin Edith Sitzmann den Entwurf des Haushalts für das Jahr 2017 in den Landtag von Baden-Württemberg eingebracht.

Auch 2015 hat die Landesverwaltung die gesetzliche Pflichtquote für die Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen erfüllt. Wie Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha mitteilte, waren 11.728 der insgesamt 233.814 Arbeitsplätze in der Landesverwaltung mit schwerbehinderten Menschen besetzt. Das entspricht einer Beschäftigungsquote von 5,02 Prozent.

Das Kultusministerium will bei der Versorgung von Kindergartenkindern mit Fluchterfahrungen zeitlich befristet bis August 2018 und flexibel eine Überbelegung von Gruppen zulassen. Kindertageseinrichtungen mit gestiegenen Bedarfen soll so schnell und pragmatisch geholfen werden.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Ankündigung der Atomkraftwerksbetreiber, insbesondere der baden-württembergischen EnBW, begrüßt, die anhängigen Klagen im Zusammenhang mit dem Atomausstieg zurückzuziehen. Das sei ein weiteres gutes Signal für die Abwicklung der Atomenergie in Deutschland, so der Minister.

Auf vielen Weihnachtsmärkten in Baden-Württemberg kommen gasbetriebene Heiz- und Wärmestrahlgeräte sowie Gasgrills zum Einsatz. Richtig eingesetzt, sorgen sie für Wärme und Wohlbefinden. Bei einem sorglosen Umgang oder wenn wesentliche Sicherheitsempfehlungen außer Acht gelassen werden, kann es dagegen zu schweren Unfällen mit schlimmen Verletzungen kommen.

„Mit dem landesweit ersten Modellprojekt zur psychiatrischen Versorgung im häuslichen Umfeld erprobt das Klinikum Heidenheim nun ein dezentrales und niederschwelliges Angebot, wie die psychiatrische Versorgung in Baden-Württemberg zukünftig gestärkt und ausgebaut werden könnte“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha anlässlich des Startschusses für das Modellprojekt zum so genannten „Home treatment“.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann zeigte sich zufrieden mit dem erzielten Kompromiss beim Bund-Länder-Finanzausgleich. Beide Seiten hätten sich bewegt, Bund und Länder hätten Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt, so Kretschmann. Baden-Württemberg hat künftig fast eine Milliarde brutto mehr zur Verfügung.

„Holz aus nachhaltiger und naturnaher Waldwirtschaft ist ein klimafreundlicher Bau- und Werkstoff. Vor dem Hintergrund der Landesstrategie Bioökonomie und den immer drängender werdenden Fragen zum Klimaschutz werden wir die Verwendung heimischen Holzes vorantreiben und weitere Flächenstilllegungen im Wald künftig kritisch hinterfragen müssen“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, in Ostrach (Landkreis Sigmaringen).