Pressemitteilungen aller Ministerien

Eine Entscheidung des Bundesfinanzhofs bringt für viele Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Baden-Württemberg Rückerstattungen mit sich. Voraussetzung ist, dass sie außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht haben – insbesondere Krankheits- und Pflegekosten.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat bei der Abschlussveranstaltung der Flurneuordnung Schöntal-Aschhausen die Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität der ländlichen Region hervorgehoben. Durch den Ausbau eines modernen Wege- und Gewässernetzes und die Zusammenlegung von Grundeigentum wurde die Agrarstruktur auf der Gemarkung Aschhausen nachhaltig verbessert.

Der Fahrgastbeirat Baden-Württemberg setzt sich seit sechs Jahren für einen attraktiven Schienenpersonennahverkehr ein. Im Rahmen einer Pressefahrt tauschten sich Verkehrsminister Winfried Hermann, Matthias Lieb, Vorsitzender des Fahrgastbeirats sowie David Weltzien, DB-Vorsitzender Regionalleitung Baden-Württemberg, über bisher Erreichtes aus und blickten in die Zukunft.

Mit zwei neuen Linien wächst das Regiobus-Netz weiter. Die eine Linie verbindet Göppingen und Lorch, die zweite von Bad Urach und Münsingen. Die beiden Linien ergänzen das Angebot des Schienennahverkehrs und verbinden die Mittelzentren miteinander. Die beiden Linien verkehren ab Mitte 2019.

Baden-Württemberg fördert im Rahmen des telemedizinischen Modellprojekts „docdirekt“die Umsetzung des elektronischen Rezepts für gesetzlich Versicherte mit einer Million Euro. Die Mittel stammen aus der Digitalisierungsstrategie digital@bw.

Das Schloss Solitude bei Stuttgart zeigt bis zum 9. September die Austellung „200 Jahre Landesvermessung”.

Umweltminister Franz Untersteller hat den Kocher in Forchtenberg besucht und sich über seinen guten ökologischen Zustand überzeugt. Der Kocher war im Stadtgebiet Forchtenberg in der Vergangenheit naturfern ausgebaut und massiv eingedeicht worden.

Das Wirtschaftsministerium beteiligt sich im Jahr 2018 an der Grundfinanzierung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt e. V. mit einer Förderung in Höhe von rund 6,9 Millionen Euro. Die dortige Forschung unterstützt die Unternehmen im Land in deren Leistung im globalen Innovationswettbewerb auf wichtigen Zukunftsfelder.

Bei der ersten Ausschreibungsrunde für das Modellprogramm „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ haben sich Kunst- und Kultureinrichtungen aus ganz Baden-Württemberg mit über 100 Anträgen beworben. Das Land fördert im Jahr 2018 mit rund einer Million Euro insgesamt elf Vorzeige-Projekte.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat im Rahmen seiner Sommertour das Busunternehmen Röhler Touristik GmbH im Landkreis Schwäbisch Hall besucht. Das Unternehmen zeigt, dass Elektromobilität nicht nur in urbanen Bereichen, sondern auch im ländlichen Raum funktioniert.