Pressemitteilungen aller Ministerien

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski besuchte die Abschlussveranstaltung „Museen im Ländlichen Raum weiterentwickeln – engagiert vernetzt digital“ in Knittlingen. Die Digitalisierung biete gerade für Museen im Ländlichen Raum große Chancen, so Olschowski.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat in Reutlingen das Förderprogramm „ProRegioInno“ vorgestellt. Insgesamt 5,6 Millionen Euro sollen das Innovationsgeschehen in Baden-Württemberg stärken.

Das Verkehrsministerium hat die Pläne für ein landesweites Schienen-Elektrifizierungskonzept vorgelegt. Ziel ist es, den Schienenpersonennahverkehr auf lange Sicht vollständig elektrisch fahren zu lassen. Das Land ist auf das angekündigte Sonderprogramm des Bundes gut vorbereitet.

Anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „Wälder mit Charakter“ im Haus des Waldes würdigte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch den Wald als wesentlichen Wirtschaftsfaktor im Ländlichen Raum. Im Rahmen der Eröffnung wurde der Bildband „Wälder in Baden-Württemberg“ vorgestellt.

Mit einem Festakt ist die Landesgartenschau 2018 in Lahr eröffnet worden. Für Landwirtschaftsminister Peter Hauk sind Gartenschauen ein Gewinn für jede Stadt. Er lobte die vorbildliche Bürgerbeteiligung und das große ehrenamtliche Engagement vor Ort.

Der wegen erheblicher tierschutzrechtlicher Verstöße eingestellte Schlachtbetrieb in Tauberbischofsheim soll nächste Woche unter strengen Auflagen wieder laufen. Der Tierschutz spiele dabei eine zentrale Rolle, so Verbraucherschutzminister Peter Hauk.

Das Land unterstützt das Gemeinschaftsprojekt LAND ARZT LEBEN LIEBEN. Es soll junge Mediziner für den Beruf des Landarztes begeistern und ist ein wichtiger Baustein zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im Ländlichen Raum.

Im Block I des Kernkraftwerks Neckarwestheim ist bei einer Funktionsprüfung ein Notstromdieselaggregat nicht gestartet. Darauf wurde ein Reserveaggregat eingesetzt und eine Ursachenklärung eingeleitet. Sicherheitstechnisch ist dem Vorfall eine sehr geringe Bedeutung zuzuschreiben.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungswidrigkeit der Einheitsbewertung will die baden-württembergische Landesregierung alles daran setzen, eine schnelle Lösung für eine reformierte Grundsteuer zu erreichen.

Landtagsvizepräsident Wilfried Klenk wird politischer Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration. Der bisherige Amtschef Julian Würtenberger wird die Aufgabe des beamteten Staatssekretärs übernehmen.