Pressemitteilungen aller Ministerien

Radschnellverbindungen können die Hauptverkehrsachsen auf Straße und Schiene entlasten und so einen wichtigen Beitrag zur Stauvermeidung und zur Luftreinhaltung leisten. Deshalb fördert das Land die Planung und den Bau dieser Verbindungen mit insgesamt drei Millionen Euro im Jahr 2017.

Die Landesregierung baut den Ganztag an den Schulen weiter aus. Im kommenden Schuljahr werden weitere 66 Schulen zu Ganztagsschulen. Das Kultusministerium konnte alle Anträge auf Einrichtung einer Ganztagsschule genehmigen. Damit gibt es in Baden-Württemberg insgesamt 440 Ganztagsschulen.

Der Landtag hat den Landeshaushalt für das Jahr 2017 beschlossen. Er hat ein Volumen von rund 48 Milliarden Euro, 800 Millionen Euro werden im Haushalt dauerhaft konsolidiert, neue Schulden werden nicht aufgenommen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat den Startschuss für einen Dialogprozess mit den regionalen Partnern gegeben, um neue Wege regionaler Innovationspolitik zu initiieren. Baden-Württembergs Führungsposition bei der Innovationskraft sei umkämpft, sagte die Ministerin bei der Auftaktveranstaltung. Auch der zunehmende Protektionismus und die Digitalisierung seien bedeutende Herausforderungen für die hiesige Wirtschaft.

Unter dem Titel „KLASSENTREFFEN – unterwegs in Sachen Bildung“ besucht Kultusministerin Susanne Eisenmann Schulen in Baden-Württemberg. Bei ihren Besuchen in Friedrichshafen und Ravensburg steht der direkte Austausch mit Schülern, Lehrern und Elternvertretern im Vordergrund.

Jens Kuchta ist neuer Leiter des Finanzamts Mannheim-Stadt. Staatssekretärin Gisela Splett führte ihn ins Amt ein. Kuchta folgt auf Thomas Riedel, der seit Oktober vorigen Jahres das Finanzamt Heidelberg leitet.

Frau Professor Dr. Christiane Lange bleibt für weitere fünf Jahre Direktorin der Staatsgalerie Stuttgart. Das Land setzt mit dieser Entscheidung auf Kontinuität und eine weitere Öffnung des Hauses für neue Besuchergruppen.

Die Landesregierung fördert nicht nur ein hochwertiges Essensangebot in Schulmensen, sondern auch eine gezielte Ernährungsbildung im Unterricht. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und das Kultusministerium arbeiten dabei eng zusammen. Um Ernährungsbildung in Baden-Württemberg ging es auch auf der Bildungsmesse didacta.

In der dritten Verhandlungsrunde haben sich die Länder und Gewerkschaften auf einen Tarifabschluss für die Angestellten der Länder geeinigt. Für die Beschäftigten steigen die Gehälter zum 1. Januar 2017 um zwei Prozent oder mindestens 75 Euro. Zum 1. Januar 2018 steigen die Gehälter um weitere 2,35 Prozent.

Der „Digitale Weiterbildungscampus Baden-Württemberg“ des Kultusministeriums hat den „eLearning-AWARD“ gewonnen. Der Weiterbildungscampus ist eine landesweite Lösung für die Digitalisierung der Weiterbildung. Rund 80 Einrichtungen der allgemeinen, beruflichen und wissenschaftlichen Weiterbildung nutzen den Weiterbildungscampus derzeit.