Pressemitteilungen aller Ministerien

Ministerin Marion Gentges hat die Staufermedaille an Udo Prange für seine langjährige kommunalpolitische Arbeit und seinen Einsatz für die Bewahrung von Geschichte und Kultur übergeben.

Bei der ersten Landesjugendkonferenz in Stuttgart diskutieren etwa 200 Jugendliche persönlich mit Kultusministerin Theresa Schopper und Sozialminister Manne Lucha.

Mit dem Förderprogramm „Quartiersimpulse“ unterstützt das Land Kommunen bei der alters- und generationengerechten Quartiersentwicklung. Jetzt geht das Programm in die nächste Runde.

Die Künstlerin Nevin Aladağ erhält den Landespreis für Bildende Kunst 2025 für ihr künstlerisches Wirken zu Themen wie Herkunft und Identität.

Mit Änderungen der Gemeindeordnung und weiterer Vorschriften schafft die Landesregierung Erleichterungen und Vereinfachungen für die Kommunen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat der Landtag beschlossen.

Durch eine Verordnung des Justizministeriums wird die Flüchtlingsaufnahme neu geregelt. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Verteilung von Geflüchteten zwischen den Stadt- und Landkreisen.

Projekte in Heidelberg, Villingen-Schwenningen und Bruchsal erhalten in diesem Jahr eine Förderung für nichtinvestive Städtebauprojekte.

Bund und Land unterstützen den Ausbau der Sireneninfrastruktur im Land mit insgesamt rund 2,9 Millionen Euro. Damit können neue Sirenen angeschafft oder das bisherige Netz ausgebaut werden.

Das Finanzministerium hat sein Transparenzregister zu den aufkommensneutralen Hebesätzen für die Grundsteuer aktualisiert.

Die Spitzen der Regierungskoalition haben sich grundsätzlich auf die Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald geeinigt. Mit dem Lückenschluss entsteht ein zusammenhängendes Nationalpark-Gebiet.