Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Landtag hat einstimmig beschlossen, nach drei Online-Semestern die Prüfungsfristen an den Hochschulen nochmal zu verlängern. Für die faire und erfolgreiche Fortsetzung des Studiums braucht es beste Bedingungen.

Anlässlich seiner eigenen Grippe-Impfung appelliert Gesundheitsminister Manne Lucha an die Bevölkerung, sich in diesem Jahr unbedingt gegen Influenza impfen zu lassen. Im letzten Jahr hatten die Corona-Maßnahmen die Zahl der Grippe-Erkrankungen niedrig gehalten.

Baden-Württemberg stellt weitere 200.000 Euro für öffentliche Toiletten bereit, die speziell auf Menschen mit besonders schweren Behinderungen ausgerichtet sind. Förderanträge können bis zum 28. November 2021 gestellt werden.

Das Projekt „AMEISE“ zum autonomen Fahren im öffentlichen Personennahverkehr in Waiblingen ist in die zweite Phase gestartet. Das Projekt ist ein wichtiges Vorhaben zur Förderung der Akzeptanz automatisierter Busverkehre.

Um Wohnraum zu aktivieren und bestehende Gebäude besser zu nutzen, plant das Land weitere Prämienanreize für Kommunen. Damit soll Wohnraum geschaffen und dabei möglichst wenig Fläche verbraucht werden. So sollen die schlummernden Reserven im Bestand gehoben werden.

Die Mitmachaktion #sharewochen macht mit Carsharing für Führerschein-Neulinge nachhaltige Mobilität erlebbar. Beim Carsharing gibt es bei Bedarf für jeden Zweck das passende Auto, ohne dass die Anschaffung eines eigenen Fahrzeugs erforderlich ist.

Im Rahmen des Sonderprogramms zur Stärkung der biologischen Vielfalt findet eine Vortragsreihe zur biologischen Vielfalt statt. Das Land konnte viele Fachleute aus Deutschland und der Schweiz gewinnen,um das Thema Biodiversität aus vielfältigen Perspektiven zu beleuchten.

Im Dezember 2022 wird mit der vorzeitigen Inbetriebnahme der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm ein wichtiger Meilenstein für den Schienenverkehr in Baden-Württemberg erreicht. Auf dem Vorlaufbetrieb der Neubaustrecke soll die DB Regio fahren.

Innenministerium, Städtetag, Gemeindetag und der Verband Südwestdeutscher Zeitungsverleger haben sich zu einem Vermittlungsgespräch zu kommunalen Amtsblättern getroffen. Zur Auflösung des Spannungsverhältnisses wurden konkrete Maßnahmen vereinbart, die mehr Sensibilisierung und mehr gelebtes Miteinander beinhalten.

Zum Start des Wintersemesters hat sich Wissenschaftsministerin Theresia Bauer über die Umsetzung der Präsenzlehre unter Corona-Bedingungen informiert. Die Hochschulen ermöglichen wieder eine Vielzahl an Präsenz-Veranstaltungen. Die Impfquote bei Studierenden und Lehrenden ist erfreulich hoch.