Pressemitteilungen aller Ministerien

Der jährliche Genussgipfel hat sich seit 2012 im Südwesten zu einer festen Größe entwickelt. Ziel der Veranstaltungen ist es, das Genießerland Baden-Württemberg weiter voranzubringen. Dabei sollen ökologische und wirtschaftliche Aspekte mit den Erwartungen der Verbraucherinnen und Verbraucher zusammengebracht werden.

Wenige Wochen nach dem Start des neuen Ausbildungsjahres hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut unterschiedliche Unternehmen besucht, um sich über Probleme und Herausforderungen bei der Ausbildung von Flüchtlingen zu informieren.

Der auch für den Tourismus zuständige Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat die erste Regionalkonferenz zur Vorstellung des Gutachtens „Fortentwicklung des Heilbäder- und Kurortewesens“ im Kurhaus in Bad Rappenau eröffnet. Wolf sagte: „Die Kurorte und Heilbäder haben große wirtschaftliche Bedeutung. Baden-Württemberg ist Bäderland Nummer eins in Deutschland und soll das bleiben.“

Mit dem Schwerpunkt „Migrantinnen in Baden-Württemberg“ finden vom 13. bis 15. Oktober im ganzen Land die diesjährigen Frauenwirtschaftstage statt. Das aktuelle Thema soll auf das Potential von Frauen mit Migrationshintergrund für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg aufmerksam machen, so Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Das Umweltministerium hat in einem aktuellen Erlass die Rahmenbedingungen klargestellt, unter denen Müllverbrennungsanlagen auch weiterhin HBCD-haltige Dämmstoffe verbrennen können. Zudem hat das Ministerium die Betreiber der sechs Müllverbrennungsanlagen im Land sowie die betroffenen Verbände zu einem Gespräch am 18. Oktober eingeladen.

Die Landesregierung finanziert dauerhaft die bestehenden 194 „Bildungshäuser 3-10“. Außerdem hat das Kabinett entschieden, das Förderprogramm zur Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen zu Kinder- und Familienzentren im Jahr 2017 fortzuführen.

„Wir brauchen engagierte Bürgerinnen und Bürger, die vor Ort Verantwortung für die Tier- und Pflanzenwelt übernehmen und damit helfen, die biologische Vielfalt für nachfolgende Generationen zu erhalten“, erklärte Umwelt- und Naturschutzminister Franz Untersteller auf der landesweiten Tagung der Naturschutzbeauftragten.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat den neuen thematischen Schwerpunkt des ESF-Projekts „Frauenkarrieren und innovative Unternehmenskulturen“ vorgestellt. Ziel der Landesregierung sei es, den Anteil von Frauen mit und ohne Migrationshintergrund in Führungspositionen in Baden-Württemberg zu erhöhen.

Die Verkehrsministerkonferenz in Stuttgart hat wichtige Impulse für eine nachhaltige Mobilität und für die Luftreinhaltung gegeben. Die öffentlichen Verkehrsmittel müssen im Interesse des Klimaschutzes und der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger dringend ausgebaut werden. Insbesondere in den großen Städten gilt es, die Schadstoffwerte zu senken.

Das Land, der Verband Region Stuttgart, die Landeshauptstadt und die umliegenden Landkreise wollen den ÖPNV weiter verbessern und ausbauen. Die Partner des ÖPNV-Pakts in der Region Stuttgart haben sich dafür auf ein „Zukunftskonzept Infrastruktur“ für die S-Bahn und den Schienenknoten Stuttgart verständigt.