Pressemitteilungen aller Ministerien

Minister Peter Hauk hat den Fördermittelbescheid in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro für die Flurneuordung in Buchen übergeben. Die Flurneuordnung schafft ein multifunktionales Wegenetz, von dem die Landbewirtschafter und die Bürger gleichermaßen profitieren.

An der Universität Hohenheim in Stuttgart findet die internationale Konferenz „Progress in Biogas VI“ statt. Ziel der Konferenz ist der Austausch über Forschungsergebnisse, Best Practice-Beispiele und Erfahrungen aus Wissenschaft und Praxis.

Das Land fördert Projekte zur Weiterentwicklung von Televisiten in Pflegeeinrichtungen mit rund 1,7 Millionen Euro. Die Weiterentwicklung der Televisiten ist ein wichtiger Schritt hin zu einer modernen, vernetzten und personenzentrierten Pflege.

Mit einem neuen Förderprogramm unterstützt das Land den Ausbau von Photovoltaik an Mobilitätsinfrastrukturen mit vier Millionen Euro. Bewerbungen sind bis zum 10. Oktober 2024 möglich.

Erstmals wurde die Afrikanische Schweinepest bei einem Wildschwein in Baden-Württemberg nachgewiesen. Das Land ruft schweinehaltende Betriebe dringend dazu auf, die Biosicherheitsmaßnahmen einzuhalten. Von dem Virus geht keine Gefahr für den Menschen aus.

Um sich über die Herausforderungen der Weinbaubranche auszutauschen, hat Landwirtschaftsminister Peter Hauk das Deutsche Weininstitut besucht. Dabei stand die aktuell schwierige Marktlage und die Absatzförderung auf nationaler und europäischer Ebene im Fokus.

Das Landesmobilitätsgesetz soll den Kommunen zusätzliche Instrumente für stärkeren Klimaschutz und mehr Bus und Bahn bringen. Baden-Württemberg kann damit etwa bei der digitalen Parkraumüberwachung und einem Mobilitätspass eine bundesweite Vorreiterrolle einnehmen.

Das Bundeskartellamt hat den geplanten Zusammenschluss der beiden Universitätsklinika Heidelberg und Mannheim nicht freigegeben. Die Beteiligten sehen im angestrebten Verbund weiterhin den richtigen Weg und wollen einen Antrag auf Ministererlaubnis stellen.

Das Land stellt Geld aus Förderprogrammen bereit, um die vom Unwetter im Juni besonders betroffenen Gemeinden und Landkreise schnell und effektiv beim Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur zu unterstützen. Dafür gibt es zeitlich befristete Fördergrundlagen.

Das Kabinett hat Änderungen des Landesplanungsgesetzes auf den Weg gebracht. Damit soll die Raumordnungsplanung schneller, effizienter, robuster und digitaler werden. Die Landesregierung will Bürokratie wirksam abbauen und eine bessere Rechtsetzung vorantreiben.