Pressemitteilungen aller Ministerien

Dürre und Trockenheit sorgen derzeit in vielen Wäldern für große Mengen an Schadhölzern. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz informiert nachfolgend über die Möglichkeiten zur Holzlagerung und die dabei zu beachtenden Punkte beim Gemeinsamen Antrag.

Zug oder Flug zu spät, Gepäck weg, Autopanne im Ausland – im Urlaub kann einiges passieren. Besser, Sie sind vorbereitet. Einige Tipps helfen im Ernstfall zu wissen, was zu tun ist oder welche Rechte Sie als Passagier haben.

Das Sozialeministerium hat auf Sicherheitsrisiken durch Defibrillatoren der Marke Telefunken AED Modell FA1 und HR1 aufmerksam gemacht. Betreibern wird dringend geraten, die Defibrillatoren auszutauschen und nicht mehr für die Anwendung bereitzustellen.

Die Förderung von Wärmenetzen ist ein unmittelbarer Beitrag zum Klimaschutz. Deshalb unterstützt das Umweltministerium die Erweiterung der Fernwärmeversorgung am Kurhaus in Kirchzarten mit 190.000 Euro.

Das Land fördert den Bau einer Fischaufstiegsanlage am Dreimühlenwehr in Schwäbisch Hall mit knapp 1,7 Millionen Euro. Die Fischtreppe wertet den Kocher ökologisch auf und erhöht die Attraktivität von Fluss und Stadt.

Künstliche Intelligenz bietet enorme Chancen für die Wertschöpfung in praktisch allen Bereichen der baden-württembergischen Wirtschaft. Deshalb fördert das Wirtschaftsministerium die Einrichtung von regionalen Laboren für Künstliche Intelligenz mit insgesamt zwei Millionen Euro.

Zum kommenden Schuljahr tritt eine neue Prüfungsverordnung für die Hauptschulabschlussprüfungen in Kraft. Die Novellierung der Werkreal- und Realschulabschlussprüfungen folgt ein Jahr später. Die Prüfungsformate werden harmonisiert, damit die Prüfungsergebnisse noch besser vergleichbar sind.

Auch vor Baden-Württembergs höchstem Berg, dem Feldberg, macht der Borkenkäfer nicht halt. In einer Reihe von Vor-Ort-Terminen im Land macht sich Forstminister Peter Hauk derzeit ein Bild von den gravierenden und klimabedingten Waldschäden. Er will einen Notfallplan für den Wald vorlegen.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Leistungsbilanz der Steuerverwaltung für 2018 vorgestellt. Danach hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Vorjahr rund 82 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht. Die Hälfte fließt in die Landeskasse, der Rest geht an Bund und Kommunen. Die Zahl der Veranlagungsfälle lag auf Rekordniveau.

Personalmangel könnte den Ausbau des Schienenverkehrs bremsen. Deshalb werden in Baden-Württemberg zum ersten Mal in einer konzertierten Aktion über 20 Flüchtlinge zu Triebwagenführerinnen und -führern qualifiziert. Das ist eine bundesweite Premiere.