Pressemitteilungen aller Ministerien

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe des Bundes getroffen. Gerichte trügen mit Verantwortung für das Vertrauen in den Rechtsstaat und den Rechtsfrieden in unserer Gesellschaft, so Kretschmann.

Ministerialdirigent Gert Klaiber hat einer Straßenmeisterin und einundzwanzig Straßenmeistern zum erfolgreichen Abschluss ihrer Prüfung gratuliert. Nach zweijähriger Ausbildung wurden den Prüflingen im Ausbildungszentrum in Nagold die Zeugnisse ausgehändigt. Erstmals wurden auch fünf Straßenmeister für die Straßenbauverwaltung in Sachsen ausgebildet.

Bioabfall ist kein Müll, sondern ein wertvoller Rohstoff. Beim Bioabfallforum Baden-Württemberg 2017 diskutieren Experten und Bürger darüber, wie Bio- und Grünabfälle noch besser gesammelt und verwertet werden können.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat die Delegiertenversammlung des Schwarzwaldvereins in Weil der Stadt besucht. An der Zusammenarbeit mit dem Schwarzwaldverein bei Themen wie Naturschutz im Wald, Neuausweisung von Erholungswäldern oder um den Ausgleich der verschiedenen Erholungsaktivitäten im Wald werde das Land auch künftig festhalten, so Hauk.

Das Justizministerium hat den zweiten Platz im 16. bundesweiten „Wettbewerb zur Digitalisierung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung“ erzielt. Das Ministerium erhielt den Preise für ein aktuelles Scanprojekt in der Kategorie „bestes Modernisierungsprojekt“.

Ministerialrat Michael Kretzschmar wird am 1. August Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Rems-Murr-Kreis. Er ist Nachfolger von Bernd Friedrich, der am 30. Dezember 2016 überraschend verstarb.

Die Berechnung der voraussichtlichen Gesamtkosten der Sanierung und Erweiterung des Badischen Staatstheaters in Karlsruhe liegt vor. Insgesamt ergibt sich ein Kostenrahmen von 270 bis 325 Millionen Euro.

Der Bundesrat hat Änderungen beim Lohnsteuereinbehalt beschlossen. Betroffen sind all diejenigen, die durch eine befristete Nebentätigkeit ein höheres Einkommen als im Hauptberuf haben. Dank des sogenannten permanenten Lohnsteuer-Jahresausgleichs kann ein kurzfristig hoher Lohn auf einen längeren Zeitraum umgelegt werden, was zu einem geringeren Lohnsteuerabzug führt.

Das europäische ERASMUS-Programm wird 30 Jahre alt. Erasmus ist das wichtigste Programm zur Förderung des akademischen Austauschs in Europa. Dabei kommen in Deutschland die meisten Erasmus-Studierenden nach Baden-Württemberg.

Justizminister Guido Wolf hat Thomas Weber offiziell in sein Amt als Leiter der Justizvollzugsanstalt Bruchsal eingeführt.