Pressemitteilungen aller Ministerien

Gerade bei rechtsabbiegenden Lastkraftwagen kommt es leider immer wieder zu schweren Unfällen mit Kindern, Fußgängern oder Radfahrern. In Baden-Württemberg gibt es deshalb einen Feldversuch zur Erprobung von 500 Lastkraftwagen mit Abbiegeassistenten.

Die Ortsumfahrung Gingen an der Bundesstraße 10 im Landkreis Göppingen ist für den Verkehr freigegeben worden. Durch den rund 2,6 Kilometer langen Abschnitt der B 10 zwischen Süßen/Ost und Gingen/Ost wird die Infrastruktur im Filstal deutlich verbessert.

Das Umweltministerium hat den dritten Monitoring-Kurzbericht zum Klimaschutzgesetz und Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept vorgelegt. Wie das Vorjahr hat auch das Jahr 2016 eine leichte Erhöhung der Treibhausgasemissionen gebracht.

Die Landesregierung verbessert die Versorgung psychisch kranker Menschen im Land. Sie hat dazu einen umfassenden Rahmenplan beschlossen. Psychisch erkrankten Menschen soll so die Teilhabe an allen Lebensbereichen ermöglicht werden. Der Fokus dabei liegt auf der Versorgung in der Gemeinde.

Kinder und Jugendliche sind die Verantwortungsträger von Morgen. Deshalb hat die Landesregierung die Jugendarbeit im Land neu strukturiert und einen „Masterplan Jugend“ entwickelt. Allen Jugendlichen sollen günstige und pädagogisch gut betreute Freizeitangebote offenstehen. Themenschwerpunkte sind die Demokratie- und Medienbildung, Migration, Partizipation und Vielfalt in der Gesellschaft.

Der Bundesinnenminister hat die Vereinigung „Osmanen Germania Boxclub“ verboten und aufgelöst. Baden-Württemberg hat heute In einer konzertierten Aktion mit Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz das Vereinsverbot vollzogen.

Innerstädtische Seilbahnen können das öffentliche Verkehrssystem entlasten und verstärken. Welche Möglichkeiten urbane Seilbahnen bieten, sollte deshalb in einem Pilotprojekt untersucht werden. Die Stadt Stuttgart hat vier mögliche Trassen im Visier.

Mit dem Modellprojekt „Gutes Essen in Landeskantinen“ will das Land die Verantwortlichen auf dem Weg zu einem optimalen Kantinenessen unterstützen. Im Fokus stehen ein ausgewogenes und gesundes Essensangebot sowie die Reduzierung von Lebensmittelverschwendung. Bewerbungen für das Modellprojekt sind ab sofort möglich.

Die Antragsfrist für die Programme der städtebaulichen Erneuerung für das Jahr 2019 läuft: Bis zum 31. Oktober können die Städte und Gemeinden im Land ihre Anträge beim Regierungspräsidium stellen.

Die Idee der Ultraeffizienzfabrik ist mehr Effizienz und weniger Ressourcenverbrauch sowie eine neue Qualität in der Verzahnung von Arbeit und Leben, von ökonomischem und sozialem Umfeld. Das sagte Umweltstaatssekretär Andre Baumann auf der Fachtagung „Digitalisierung und Ultraeffizienz“.