Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen ihrer arbeitsmarktpolitischen Reise in die Regierungsbezirke Stuttgart und Freiburg hat sich Staatssekretärin Katrin Schütz mit unterschiedlichen Akteuren und drei Unternehmen über aktuelle Belange der Arbeitswelt ausgetauscht.

Die Behörden der Futtermittelüberwachung und der Lebensmittelüberwachung haben Leinsamen mit nicht zugelassener gentechnischer Veränderung entdeckt. Die festgestellten Spuren der gentechnischen Veränderung des Leinsamens sind für die menschliche Gesundheit unbedenklich, die Ware wird vernichtet.

Die neueste Ausgabe des Genussführers weist den Weg zu 320 Qualitätsbetrieben in Baden-Württemberg, die sich der regionalen Küche verschrieben haben. Unter der Marke „Schmeck den Süden“ treten die Betriebe im Gastronomieführer als Gemeinschaft auf.

Mit „Horizont Europa“ plant die Europäische Union eines der weltweit größten Förderprogramme für Forschung und Innovation. Im Rahmen einer Online-Veranstaltung haben Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen Gelegenheit, sich darüber zu informieren.

Im Brennelemente-Zwischenlager Philippsburg gab es aufgrund defekter Lastmessbolzen Probleme mit einer Krananlage. Das Ereignis hatte keine oder nur sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 2) kam es aufgrund eines Montagefehlers zu Kühlwasseraustritt an einem Notstromdiesel-Aggregat. Das Ereignis hat keine oder nur sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die Blauzungenkrankheit ist eine Tierseuche bei Haus- und Wildwiederkäuern. Um die Krankheit in Baden-Württemberg erneut auszurotten, müssen auch 2021 Rinder, Schafe und Ziegen geimpft werden. Das Land Baden-Württemberg und die Tierseuchenkasse unterstützen die Impfung gegen BTV 8 und BTV 4 finanziell.

Die Polizei in Baden-Württemberg bilanzierte am Wochenende 6.240 Verstöße gegen die Corona-Verordnung, davon entfielen allein 4.400 auf Maskentragepflicht. Die Ausgangsbeschränkungen wurden hingegen weitestgehend eingehalten.

In der Woche vom 7. bis zum 13. Dezember 2020 wird es landesweite Schwerpunktkontrollen zur Corona-Verordnung geben. Die Polizei wird im Land die Maskentragepflicht im öffentlichen Raum und die Regelungen zur Zusammenkunft von Personen verschärft kontrollieren.

Die Landesregierung hat verschärfende Regelungen für Hotspots beschlossen. Bei einem 7-Tages-Inzidenz-Wert von über 200 müssen Kommunen unter anderem nächtliche Ausgangsbeschränkungen und ein Veranstaltungsverbot und das Schließen von Friseurbetrieben anordnen.