Pressemitteilungen aller Ministerien

Kultusministerin Susanne Eisenmann und Finanzministerin Edith Sitzmann haben für die nach den bisherigen Beratungen offenen Punkte bei den Lehrerstellen eine Lösung gefunden. Demnach soll es im nächsten Schuljahr 320 zusätzliche Stellen geben: 160 Stellen für den Ausbau der Inklusion, 100 Stellen für den Ganztagsausbau und 60 für den Einstieg in das Fach Informatik.

Sieben Naturparke und mit ihnen über 100 Naturpark-Wirte bringen den Verbraucherinnen und Verbrauchern im Land gute und regionale Produkte näher. Der Naturpark-Gedanke ist geprägt von einem ausgewogenen Miteinander von Mensch und Natur.

Mit dem Tag der Schulverpflegung sollen Schülerinnen und Schüler mit spannenden Mitmachaktionen für die eigene Mensa begeistert werden und die Möglichkeit haben, Spaß und Freude am gemeinsamen Essen in der Schule zu entdecken. Rund 500 Schulen beteiligen sich in diesem Jahr an der Aktion – so viele wie nie zuvor.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat mit den Vertretern der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Renten- und Unfallversicherung im Land eine Vereinbarung unterzeichnet, in der sich alle Beteiligten verpflichten, künftig verstärkt Maßnahmen der Gesundheitsförderung und Prävention auf den Weg zu bringen.

Die Landesregierung hat ein Leitbild „Erholung und Sport im Wald“ vorgestellt. Es ist das Resultat des Forums „Erholung im Wald“ unter Beteiligung von rund 30 Verbänden und Organisationen. Die Landesregierung setzt auf Dialog, um Konflikte zu vermeiden und allen Waldnutzern ein gleichberechtigtes Miteinander zu ermöglichen.

In wenigen Tagen wird die Verkündung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes erwartet. Die Änderungen betreffen unter anderem die Regelungen bezüglich der Umwandlung von Dauergrünland, die Empfänger von Direktzahlungen beachten müssen.

Impfen ist eine der wichtigsten und wirksamsten Präventionsmaßnahmen – auch gegen die Grippe. Daher hat Sozialminister Manne Lucha dazu aufgerufen, sich rechtzeitig vor Beginn der Influenzasaison gegen Grippe impfen zu lassen.

Das Umweltministerium hat in einem aktuellen Erlass die Rahmenbedingungen klargestellt, unter denen Müllverbrennungsanlagen auch weiterhin HBCD-haltige Dämmstoffe verbrennen können. Zudem hat das Ministerium die Betreiber der sechs Müllverbrennungsanlagen im Land sowie die betroffenen Verbände zu einem Gespräch am 18. Oktober eingeladen.

Das Land, der Verband Region Stuttgart, die Landeshauptstadt und die umliegenden Landkreise wollen den ÖPNV weiter verbessern und ausbauen. Die Partner des ÖPNV-Pakts in der Region Stuttgart haben sich dafür auf ein „Zukunftskonzept Infrastruktur“ für die S-Bahn und den Schienenknoten Stuttgart verständigt.

Der für Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat an der offiziellen Eröffnung des Klinikneubaus für Alterspsychiatrie und Psychotherapie am Zentrum für Psychiatrie (ZfP) in Emmendingen teilgenommen. „Die Zentren für Psychiatrie sind eine wichtige Säule der medizinischen Versorgung im Land”, sagte Lucha.