Pressemitteilungen aller Ministerien

Durch die bundesweit bislang einzigartigen Stadionallianzen im Land konnten neue Impulse innerhalb der Zusammenarbeit aller Akteure aus den Bereichen Prävention und Sicherheit gesetzt werden. So konnten in der vergangenen Saison in den ersten fünf Ligen mehr als 3.800 Einsatzkräfte und rund 30.000 Einsatzstunden eingespart werden. Dabei sind die registrierten Strafanzeigen um elf Prozent zurückgegangen.

Mit dem Ziel, die ökologisch orientierte Pflege von Straßenbegleitgrün weiter zu optimieren, hat das Verkehrsministerium im vergangenen Jahr ein dreijähriges Modellprojekt zur Erhöhung der Artenvielfalt im Straßenbegleitgrün gestartet. Bisher nehmen die Straßenmeistereien der Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen und des Hohenlohekreises an dem Modellprojekt teil.

Zur Unterstützung der Gemeinden in Baden-Württemberg hat die Stabsstelle der Landesbeauftragten für Tierschutz einen aktualisierten Vorschlag für eine kommunale Katzenschutzverordnung vorgelegt.

Das Verkehrsministerium hat grünes Licht für die Fortsetzung des Pilotprojekts „JoeCar“gegeben. Damit können Mannheim und Heidelberg die 2013 und 2014 gestarteten Carsharing-Angebote aufrechterhalten.

Die Wassertemperaturen liegen an den Messtellen des Landes nach wie vor unter der kritischen 28 Grad-Marke. Nur vereinzelt und vorübergehend wurden wasserrechtliche Ausnahmegenehmigungen für eine maximale Einleitungstemperatur von 18,5 Grad erteilt.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat einen Bewilligungsbescheid in Höhe von rund 295.000 Euro an die Teilnehmergemeinschaft der Flurneuordnung Ravenstein-Oberwittstadt/Unterwittstadt überreicht. Die Flurneuordnung sei ein vielseitig einsetzbares Instrument für die Entwicklung des ländlichen Raums, so Hauk.

Der Südwest-Arbeitsmarkt bleibt auch zu Beginn der Sommerferien in guter Verfassung. Saisonal bedingt ist durch die Beendigung von Arbeits- und Ausbildungsverhältnissen die Arbeitslosenquote insgesamt in Baden-Württemberg im Juli leicht auf 3,1 Prozent gestiegen. Dagegen sank die Zahl der Langzeitarbeitslosen auch im vergangenen Monat.

Auf einer dreitägigen Digitalisierungs- und Ausbildungsreise besucht Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz elf Betriebe, um sich vor Ort mit Geschäftsleitungen, Auszubildenden sowie Ausbilderinnen und Ausbildern auszutauschen.

Die Bauarbeiten für neue vorläufige Lager für radioaktive Abfälle der Kerntechnischen Entsorgung Karlsruhe GmbH sind im Zeitplan. Auf absehbare Zeit stellt der Schacht Konrad in Salzgitter die einzige Möglichkeit dar, schwach- und mittelradioaktive Abfälle in einem Endlager sicher entsorgen zu können.

Mit ihren Ausstellungen liefern die Freilichtmuseen spannende Impulse für aktuelle gesellschaftliche und politische Diskussionen, beispielsweise über Heimat, Migration und den gesellschaftlichen Wandel. Das Land stellt den Museen für die Jahre 2018 und 2019 insgesamt eine Million Euro zusätzlich zur Verfügung, um deren Vermittlungsarbeit zu stärken.