Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Kultusministerium erprobt im neuen Schuljar 2018/19 ein Pilotprojekt, um Verwaltungsaufgaben in Ganztagsschulen zu entlasten. Die „Koordinierungsstelle Ganztagsschule und Betreuung“ ermöglicht den Schulen sich voll auf die pädagogische Qualität zu konzentrieren.

Pünktlich zum neuen Schuljahr startet die Aktion „Sicherer Schulweg“. In den kommenden Tagen machen unter anderem Straßenbanner, Plakate und Zeitungsanzeigen auf den Schulbeginn aufmerksam. Damit soll die Zahl der Schulwegunfälle weiter zurück gehen. Schon heute ist Baden-Württemberg auf Platz 1 der Länder mit dem sichersten Schulweg.

Nach den verheerenden Gebäudeschäden durch fehlerhafte Geothermiebohrungen in Böblingen in den Jahren 2006 bis 2008 will das Land zugunsten der schuldlos Geschädigten auf finanzielle Ansprüche in Millionenhöhe verzichten. Dadurch wird die Auszahlung der fünf Millionen Euro Versicherungssumme an die Geschädigten möglich.

Auch im neuen Schuljahr stellt die Landesregierung die Weichen, um die Leistungsfähigkeit und Qualität unserer Schulen weiter zu verbessern. Der Fokus liegt dabei darauf, bedarfsgerechte und effiziente Strukturen aufzubauen, um die Qualität schulischer Angebote dauerhaft zu sichern.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat ihre viertägige Denkmalreise durch alle vier Regierungsbezirke des Landes gestartet. Das Motto des diesjährigen Tages des offenen Denkmals am 9. September ist „Entdecken, was uns verbindet“.

Justizminister Guido Wolf hat ein Pilotprojekt für Telemedizin in Justizvollzugsanstalten vorgestellt. Die Justiz Baden-Württemberg wird damit ihrer Vorreiterrolle in Sachen Digitalisierung abermals gerecht.

Mit zwei neuen Linien wächst das Regiobus-Netz weiter. Die eine Linie verbindet Göppingen und Lorch, die zweite von Bad Urach und Münsingen. Die beiden Linien ergänzen das Angebot des Schienennahverkehrs und verbinden die Mittelzentren miteinander. Die beiden Linien verkehren ab Mitte 2019.

Die Polizeipräsenz in Offenburg wird erhöht. Ab sofort unterstützen nahezu täglich zwei Einsatzgruppen des Polizeipräsidiums Einsatz in Offenburg.

Das Kultusministerium ermöglicht für über 1.300 Schülerinnen und Schüler mit 47 Sommerschulen ein Bildungsangebot in der Ferien, das Lernen und Freizeit verbindet. Erstmals sind acht Grundschulen und sechs berufliche Gymnasien mit dabei.

Aufgrund der Auswirkungen der starken Trockenheit können landwirtschaftliche Betriebe Ausnahmeregelungen im Bereich Futternutzung von Zwischenfrüchten und Bracheflächen sowie Sonderregelungen für Ökobetriebe in Anspruch nehmen.