Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl und Kultusministerin Theresa Schopper zeigen sich betroffen vom Tod der ehemaligen baden-württembergischen Kultusministerin Marianne Schultz-Hector.

13 Beschäftige der Straßenbauverwaltung haben die Weiterbildung zum Mobilitäts.Manager für Baden-Württemberg erfolgreich abgeschlossen. Mit der Ausbildung sollen Herausforderungen der nachhaltigen Mobilität besser angegangen werden.

Das Land hat wie letztes Jahr bereits in Kalenderwoche 47 mit der Auszahlung der Fördergelder aus den Förderprogrammen des Gemeinsamen Antrags 2021 an die rund 43.600 Landwirte begonnen. Auch die Direktzahlungen der Europäischen Union werden voraussichtlich vor Weihnachten erfolgen.

Klimaschutz und eine starke Wirtschaft sind die zwei Seiten einer Medaille. Um beides voran- und zum Erfolg zu bringen, bedarf es einer nachhaltigen Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovationskraft des Standorts Baden-Württemberg.

Das Ministerium für Justiz und Migration, der Landesrichter- und -staatsanwaltsrat sowie der Hauptpersonalrat haben Dienstvereinbarungen zum Arbeiten im Homeoffice in der baden-württembergischen Justiz unterzeichnet. Mit den Vereinbarungen stärkt die Justiz ihre Position als attraktiver, moderner und familienfreundlicher Arbeitgeber.

Das insolvente Bahnunternehmen Abellio Baden-Württemberg wechselt unter das Dach der landeseigenen Südwestdeutsche Landesverkehrs-GmbH. Arbeitsplätze und Zugbetrieb sind jetzt vertraglich gesichert. Bis Ende Dezember soll die Übernahme erfolgt sein.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut empfängt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 29. November im Baden-Württemberg Haus auf der Expo in Dubai. Seit der Eröffnung haben bereits über 100.000 Gäste den Pavillon besucht.

In der Kabinettssitzung am 23. November 2021 ging es unter anderem um die Ombudsstelle für Flüchtlingsaufnahme, die ressortübergreifende Weiterbildungsoffensive des Landes, die gesundheitliche Versorgung im Justizvollzug sowie um den Klimaschutz in Kommunen.

Das Vereinigte Königreich gehört weiterhin zu den wichtigsten Handelspartnern Baden-Württembergs. Es gelte, die Handelshürden mit pragmatischen Lösungen so gering wie möglich zu halten, erklärte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut im Rahmen des Wirtschaftskongresses „BW meets UK“.

Bei einer Instandhaltung im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 2) zeigte sich, dass die Freischaltung eines Kühlkreislaufs gemäß dem kürzlich überarbeiteten Betriebshandbuch nicht mehr zulässig ist. Eine Gefahr bestand nicht.