Pressemitteilungen Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft

Mit einer viertägigen Jubiläumstour feiert das Ökomobil Tübingen sein 30-jähriges Jubiläum. Jedes Jahr organisieren die vier baden-württembergischen Ökomobile über 500 Veranstaltlungen mit mehr als 15.000 Teilnehmern.

Das seit Februar 2016 bestehende Förderprogramm „Energieeffiziente Wärmenetze“ soll Investitionen in zukunftsfreundliche Wärmenetze anreizen. Das Programm ist auf sechs Jahre angelegt und hat ein Fördervolumen von insgesamt 8,8 Millionen Euro. Es richtet sich an Kommunen und Investoren, die ein Wärmenetz planen oder sich dabei engagieren wollen. Die ersten drei Zuwendungsbescheide der aktuellen Antragsrunde sind nun versandt.

Seit 15 Jahren unterstützt das Land mit dem Förderprogramm „Klimaschutz-Plus“ Investitionen von Unternehmen, Kommunen, kirchlichen Einrichtungen und Vereinen in den Klimaschutz. Mit über 125 Millionen Euro an Zuschüssen wurden mehr als 5.500 Vorhaben mit Gesamtinvestitionen von rund 930 Millionen Euro angestoßen. Jetzt wurden die Förderkonditionen noch einmal verbessert.

Das Umweltministerium stellt den Städten und Gemeinden mit dem Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“ dieses Jahr rund 121 Millionen Euro bereit. Die Mittel stehen unter anderem für die Abwasserbeseitigung, die Trinkwasserversorgung und den Hochwasserschutz zur Verfügung.

Das geplante Gebäudeenergiegesetz der Bundesregierung ist endgültig gescheitert. Umweltminister Franz Untersteller bezeichnete die vollmundig verkündeten klimapolitischen Ziele der Bundesregierung als wertlos ohne Maßnahmen.

Die Ereignisse in Braunsbach und Schwäbisch Gmünd im Mai des vergangenen Jahres haben gezeigt, welch verheerende Auswirkungen auch lokal begrenzte Starkregenereignisse haben können. Deswegen ist ein effektives Hochwasserrisikomanagement enorm wichtig.

Der Thementag Umwelttechnik „Energieeffizienz in der Produktion“ des baden-württembergischen Netzwerks regionaler Kompetenzstellen für Energieeffizienz widmet sich der Frage, wie Produktionsprozesse optimiert werden können und müssen, um Energie und damit Geld einzusparen.

Umweltminister Franz Untersteller erinnerte an das Grundprinzip „Geologie vor Geografie“ bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager. In diesem Zusammenhang bezeichnete er deshalb die Anträge von Bayern und Sachsen zur Fortschreibung des Standortauswahlgesetzes als egoistisch.

Das Umweltministerium legte ein Gutachten zur Zukunft der Naturschutzverwaltung vor. Das Gutachten offenbart Defizite in der Personalausstattung und damit bei der Aufgabenerfüllung. Darunter leidet in der Folge die vorausschauende Naturschutzarbeit. Eine Reihe von Verbesserungsvorschlägen liegt vor.

„Wastewater – Abwasser“ ist das Motto des diesjährigen Tages des Wassers am 22. März. Aus diesem Anlass erinnerte Umweltminister Franz Untersteller daran, dass jede Bürgerin und jeder Bürger einen wertvollen Beitrag zu einem intakten Abwassersystem leisten kann.