Pressemitteilungen aller Ministerien

Nach langen Jahren der Entwicklung und Planung beginnen nun die Arbeiten für den Bau der Straßenunterführung unter der Neckartal-Bahnlinie Plochingen-Nürtingen. Dieser Anlass wurde in Wendlingen am Neckar im Rahmen eines feierlichen „ersten Spatenstichs“, gemeinsam mit Verkehrsminister Winfried Hermann, Regierungspräsidenten Wolfgang Reimer und der Bevölkerung gefeiert.

Die Kosten-Nutzen-Untersuchung für den Bahnhalt Merklingen wird ein positives Ergebnis erbringen. Der Nutzen des Bahnhalts wird die Kosten um 50 Prozent übersteigen (Nutzen-Kosten-Verhältnis von 1,5). Damit kann nachgewiesen werden, dass sich der Bahnhalt gesamtwirtschaftlich rechnen wird.

Acht Städte und Gemeinden konnten für die Teilnahme der Fußverkehrs-Checks 2016 ausgewählt werden, die der Verkehrsminister Winfried Hermann bekannt gab: Bad Säckingen, Freiburg, Heilbronn, Herrenberg, Karlsbad, Lahr, Ludwigsburg und Rangendingen.

Um das Risiko eines so genannten hundertjährlichen Hochwassers im Erbacher Ortsteil Dellmensingen zu minimieren, investieren Land und Kommunen in den nächsten Jahren fast drei Millionen Euro in verschiedene Baumaßnahmen.

Die Gemeinde Adelberg im Landkreis Göppingen wird mit Hilfe des Landes in den nächsten Jahren seine Abwasserbeseitigung erneuern. Aus den Mitteln des Förderprogramms Wasserwirtschaft und Altlasten erhält Adelberg insgesamt gut 1,85 Millionen Euro, das entspricht 80 Prozent der gesamten Investitionskosten für die umfassenden Baumaßnahmen.

Die Sommerferien stehen vor der Tür, viele Familien finden nun endlich die Zeit für gemeinsame Ausflüge im Land. „Dabei helfen wir mit unserem Landesfamilienpass. Das Angebot hält für alle etwas bereit, egal bei welchem Wetter oder in welchem Alter die Kinder sind“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha.

In 25 Breitband-Projekten setzen die Kommunen ihre Glasfaser-Planung um und verlegen die digitale Infrastruktur; bei drei Anträgen mindert das Land über eine einmalige Anschubfinanzierung das Risiko für den aktiven Netzeinstieg.

Seit Jahresbeginn 2016 ist die Reform des Wohngeldrechts in Kraft. Der Zuschuss für einkommensschwache Bürgerinnen und Bürger zu den Wohnkosten wurde erhöht, zudem wurde der Kreis der Berechtigten erweitert.

Staatsminister Klaus-Peter Murawski hat Hans Peter Müller für sein beispielhaftes Engagement für das Gemeinwohl die Staufermedaille in Gold überreicht.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat ein Förderprogramm aufgelegt, mit dem in den Stadterneuerungsgebieten neben den bisher bekannten Sanierungsinvestitionen auch nichtinvestive Projekte unterstützt werden. Es werden 16 Anträge aus 13 Städten in Baden-Württemberg berücksichtigt.