Pressemitteilungen aller Ministerien

Weitere vier Projekte in Baden-Württemberg erproben neue und zukunftsweisende Wege der Gesundheitsversorgung. Das Sozialministerium stellt dafür jeweils bis zu 300.000 Euro bereit. 

Dienstreisen in der Landesverwaltung werden künftig bürokratiearm geregelt, die Verfahren enorm vereinfacht. Das sieht die von der Landesregierung beschlossene Neuregelung des Landesreisekostengesetzes vor.

Die Landesregierung hat ein Konzept zur Nutzung von Abwärme aus Unternehmen beschlossen. Abwärme ist eine wichtige Energieressource, die in Zukunft stärker genutzt werden soll.

Die Erholung in der Industrie schreitet trotz Teillockdown weiter voran. Der Auftragseingang lag im Oktober erneut deutlich über dem Vorjahresniveau. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut zeigte sich optimistisch.

Um die Schul- und Unterrichtsentwicklung beim Lernen im digitalen Zeitalter voranzubringen, startet an 19 Realschulen im Land ein Digitalisierungsprojekt. Die Realschulen sollen bei ihrer Arbeit mit digitalen Medien und dem vernetzten Lernen zielgerichtet unterstützt werden.

Zur weiteren Entlastung von Unternehmen in der Corona-Krise fordern Baden-Württemberg, Bayern und Hessen vom Bund eine erhebliche Ausweitung des steuerlichen Verlustrücktrags.

Unter dem Vorsitz Baden-Württembergs hat sich die Arbeits- und Sozialministerkonferenz auf die Einführung einer Kindergrundsicherung, die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung und weitere Maßnahmen verständigt.

Die Landesanstalt für Umwelt in Karlsruhe erhält ein neues Büro- und ein neues Laborgebäude. Durch die Neubauten können die aktuell an fünf Standorten in Karlsruhe untergebrachten Mitarbeiter künftig am Standort Großoberfeld konzentriert zusammenarbeiten.

Arbeitsminister aus vier Bundesländern haben sich dafür ausgesprochen, die Leistung und Lebensleistung in der Grundsicherung verstärkt zu berücksichtigen.

Mit einem 13 Projekte umfassenden Maßnahmenpaket will die Landesregierung Vereine und das Ehrenamt von Bürokratie entlasten. Zugleich hat die Landesregierung ihren aktuellen Jahresbericht zum Bürokratieabbau veröffentlicht.