Pressemitteilungen aller Ministerien

In Backnang ist ein landesweites Modellprojekt für einen Biotopverbund gestartet. Die Stadt ist eine von vier Kommunen in Baden-Württemberg, die in von der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz konzipierten und betreuten Modellprojekten beispielgebend für andere Städte und Gemeinden Erfahrungen mit konkreten Einzelmaßnahmen für einen lokalen Verbund von Biotopen sammeln.

In ihrer dritten Sitzung seit Juli diesen Jahres hat die Gemeinsame Finanzkommission Empfehlungen über die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen in dieser Legislaturperiode vorgelegt.

Die mittlere Nitratkonzentration im Grundwasser geht zurück. Das zeigt der Jahresbericht der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz 2015. Bei 47 Prozent der Messstellen im Land hat die Konzentration abgenommen. Bei 44 Prozent gab es jedoch eine Zunahme. Die Zahl der stark belasteten Flächen ist aber weiter rückläufig.

Nach gut zweijähriger Planung beginnt die Gemeinde Elzach im Südschwarzwald mit dem Bau eines zweiten Nahwärmenetzes. Das Netz soll nach Fertigstellung 350 Haushalte mit regenerativ erzeugter Wärme versorgen. An das erste Netz der Gemeinde sind 60 Haushalte angeschlossen.

Auf fünf Veranstaltungen informiert das baden-württembergische Verbraucherministerium gemeinsam mit der Verbraucher Initiative e. V. Bundesverband und dem Landesseniorenrat Baden-Württemberg unter Mitwirkung der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V. und dem Landeskriminalamt Verbraucherinnen und Verbraucher rund um das Thema „Abzocke im Alltag“.

Der Bildungstrend 2015 des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) bestätigt den Handlungsbedarf Baden-Württembergs bei der Qualitätsverbesserung von Unterricht und Schule. Die IQB-Studie hat bundesweit die Kompetenzen in den Fächern Deutsch und Englisch in der Sekundarstufe I verglichen.

Justizminister Guido Wolf hat die im Haushaltsentwurf enthaltenen Neustellen für die Justiz begrüßt. Er kündigte an, sofern der Landtag im Haushalt diese Stellen beschließt, die Staatsanwaltschaften im Land mit 40 zusätzlichen Stellen zu stärken. Die Gerichte sollen zunächst 34 neue Stellen für Richterinnen und Richter erhalten. Insgesamt sind mehr als 160 Neustellen für die Justiz im Land vorgesehen.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat in Waiblingen gemeinsam mit dem Leiter der Staatlichen Münzen Baden-Württemberg, Peter Huber, die neueste Kunstmedaille aus der Serie „Erfinder aus Baden-Württemberg“ vorgestellt. Sie ist Andreas Stihl, dem „Vater der Motorsäge“, gewidmet.

Bereits zum fünften Mal findet auf der Messe Stuttgart die „GlobalConnect“, das größte Forum in Deutschland für Export und Internationalisierung, statt. Ziel ist es, vor allem kleine und mittelständische Unternehmen bei der Erschließung ausländischer Märkte zu unterstützen. Zu der zweitägigen Messe werden rund 3.000 Fachbesucher und Außenhandelsexperten aus 45 Ländern erwartet.

Umweltminister Franz Untersteller hat in Schorndorf dem Wasserverband Rems einen Förderbescheid in Höhe von knapp 11,7 Millionen Euro übergeben. Der Zweckverband möchte hiermit sein Hochwasserrückhaltebecken Nummer 4 mit Gesamtkosten von rund 16,7 Millionen Euro bauen.