Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Elterngeld in Baden-Württemberg erfreut sich nach wie vor großer Beliebtheit. Fast 150.000 Anträge auf finanzielle Unterstützung mit einem Gesamtvolumen von mehr als 1,1 Milliarden Euro konnten 2023 bewilligt werden.

Auch 2024 ermöglicht der Landesfamilienpass Kindern und ihren Bezugspersonen vergünstigten oder kostenlosen Zugang zu vielen Ausflugszielen. Der Pass ist für berechtigte Familien bei der zuständigen Stadt- oder Gemeindeverwaltung erhältlich.

Durch die Fortführung der Landesförderung können sich die de:hubs in Baden-Württemberg strukturell und inhaltlich weiterentwickeln. Sie sind Anlaufstellen und Leuchttürme für internationale Kooperationen in den Feldern angewandte Künstliche Intelligenz, digitale Chemie und Gesundheit sowie Future Industries.

Die Fraunhofer-Gesellschaft hat vom Wirtschaftsministerium im Jahr 2023 im Rahmen der Grundfinanzierung und für Investitionen insgesamt rund 16,5 Millionen Euro erhalten.

Das Institut für angewandte Wirtschaftsforschung und die Universität Hohenheim haben die letzte Konjunkturprognose des Jahres 2023 vorgelegt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut geht davon aus, dass auch 2024 ein schwieriges Jahr wird. Sie fordert einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel.

Minister Peter Hauk ruft an Weihnachten zum Kauf regionaler Produkte und zu mehr Wertschätzung für Lebensmittel auf. Zudem kann jeder mit ein paar einfachen Tipps und Tricks auch an den Feiertagen zur Reduzierung von Lebensmittelabfällen beitragen.

Zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter ab 2026 unterstützt der Bund die Länder und Kommunen. In einem zweiten Investitionsprogramm stellt der Bund weitere 390 Millionen Euro für den Ganztagsausbau in Baden-Württemberg bereit. Die Anhörung zur Förderrichtlinie für das Programm ist gestartet.

Innenminister Thomas Strobl hat 18 Zuwendungsbescheide für den kommunalen Breitbandausbau in Baden-Württemberg übergeben. Mit Fördermitteln von rund 37,5 Millionen Euro werden rund 11.000 Teilnehmeranschlüsse entstehen. Seit 2016 wurden knapp sechs Milliarden Euro in den Breitbandausbau im Land investiert.

Das Land fördert die regionalen Koordinierungsstellen zur Umsetzung der Pflegeberufereform erneut mit insgesamt rund 1,3 Millionen Euro. Die Koordinierungsstellen bringen die Pflegeausbildung entscheidend voran und leisten einen maßgeblichen Beitrag zur Gewinnung von Pflegefachkräften.

Um die möglichen Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse für Baden-Württemberg zu bewerten, hat das Finanzministerium ein externes Rechtsgutachten in Auftrag gegeben.