Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen des bundesweiten Schlags gegen die „Underground Economy" wurden sechs Durchsuchungen in Baden-Württemberg durchgeführt. Die internationale Polizeiarbeit hat sich auch in diesem Fall hervorragend bewährt.

Der aktuelle Baden-Württemberg-Check der Tageszeitungen im Südwesten zur Verkehrspolitik erfordert nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann von Bund, Land und Kommunen einen noch stärkeren Einsatz für eine wirkungsvolle Verkehrswende und größere Anstrengungen als bisher zur Modernisierung der Infrastruktur und zum Ausbau der Angebote im Nahverkehr.

Umweltministerin Thekla Walker und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer haben den zukünftigen Hochwasserrückhalteraum Kulturwehr Breisach im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald besucht.

Denzlingen, Ludwigsburg, Freiburg und der Landkreis Calw sind die Gewinner des kommunalen Förderwettbewerbs „Auf dem Weg zur Klimaneutralität“. Für ihre ambitionierten Klimaschutzpläne werden die vier Vorreiter-Kommunen nun vom Land finanziell unterstützt.

Das Land hat das Verbraucherinformationsportal anwenderfreundlich modernisiert und freigeschaltet. Verbraucher können sich jetzt schnell, übersichtlich und aktuell über behördliche Veröffentlichungen von Verstößen in Lebensmittel- und Futtermittelunternehmen informieren.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 5. April 2023 den Landkreis Lörrach. Auf dem Programm stehen das Windparkprojekt „Zeller Blauen“, Besuche einer Kita und eines Nahwärmenetzes sowie ein Bürgerempfang.

Das Land und die kommunalen Landesverbände erneuern den Klimaschutzpakt. Im Rahmen des Paktes erhalten Landkreise, Städte und Gemeinden für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen insgesamt Fördermittel in Höhe von fast 36 Millionen Euro.

Mit der diesjährigen Tierseuchenübung hat das Land das Bewusstsein und die Funktionsbereitschaft im Hinblick auf die Afrikanische Schweinepest nochmals geschärft.

Das Kultusministerium hat ein Sofortprogramm für eine verlässliche Unterrichtsversorgung geschnürt. Damit erweitert das Land die Personalbasis, nutzt bestehende Kräfte effektiver und unterstützt zielgerichtet. Dadurch werden zusätzliche Kapazitäten von rund 500 Deputaten geschaffen.

Kultusministerin Theresa Schopper hat 33 deutsch-französische Schülerbotschafterinnen und -botschafter im Kultusministerium empfangen. Die Schülerinnen und Schüler zeigen, wie Völkerverständigung im Geiste des Elysée-Vertrages gelingt.