Pressemitteilungen aller Ministerien

In der abgelaufenen Saison 2016/2017 hat die Polizei im Land einen überwiegend reibungslosen Ablauf der Fußballspiele in den ersten drei Ligen sichergestellt. Trotzdem ist die Einsatzbelastung für die Polizei im vergangenen Spieljahr um mehr als 15 Prozent angestiegen. Der Grund dafür sind vor allem sogenannte High-Risk-Spielbegegnungen.

Die Afrikanische Schweinepest breitet sich seit 2014 in Europa aus. Experten gehen davon aus, dass Reiseaktivitäten maßgeblich für das Fortschreiten der Tierseuche verantwortlich sind. Landwirtschaftsminister Peter Hauk warnt deshalb vor dem leichtfertigen Umgang mit schweinefleischhaltigen Produkten auf Reisen von und nach Osteuropa. Eine Plakataktion an Autobahnen klärt auf.

Mit der zweiten Tranche des diesjährigen Denkmalförderprogramms werden 83 Vorhaben zur Erhaltung, Sanierung und Nutzung von Kulturdenkmälern mit rund 3,7 Millionen Euro gefördert. Insgesamt werden 2017 273 Vorhaben mit rund 13,3 Millionen Euro unterstützt.

Im Rahmen ihrer Schlösserreise hat Finanzministerin Edith Sitzmann das Kloster Großcomburg und Schloss Ellwangen besucht.

In Baden-Württemberg bewerben sich insgesamt 587 Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl am 24. September. Unter den Bewerbern auf den Landeslisten sind 153 Frauen. Der Anteil ist damit um knapp fünf Prozentpunkte gestiegen im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 2013.

Das Wirtschaftsministerium hat im Jahr 2016 begonnen, eine praxisnahe Leitfaden-Reihe zum EU-Beihilfenrecht aufzulegen. Die neue Publikation „Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation“ schließt die Leitfadenreihe zum EU-Beihilfenrecht ab.

Mit „DeinDing“, dem Jugendbildungspreis Baden-Württemberg, würdigt das Sozialministerium gemeinsam mit der Jugendstiftung Baden-Württemberg auch in diesem Jahr das außergewöhnliche Engagement von jungen Menschen in der schulischen und außerschulischen Jugendbildung. Bewerbungen sind ab sofort möglich.

Die Veranstaltungsreihe „Start Up Stories – Studierst Du noch oder gründest Du schon?“ hat Station an der Universität Freiburg gemacht. Vor Ort hat Wissenschaftsministerin Theresia Bauer mit Vertretern aus Wissenschaft und Wirtschaft über die Gründungskultur in Studium und Lehre gesprochen.

Der Bau des Herrschaftsbucktunnels an der A 98 bei Rheinfelden hat begonnen. Das Land beteiligt sich mit über zehn Millionen Euro an den Baukosten und trägt somit zur Verbesserung der regionalen Verkehrssituation bei.

Das Wissenschaftsministerium und die Hochschulen im Land haben eine Prüfung der Vergaberichtlinien zur leistungsorientierten Besoldung von Professoren vereinbart. Gemeinsam verständigte man sich auf Maßnahmen, die sicherstellen, dass Vergaberichtlinien und daraus folgende Zahlungen verlässlich rechtskonform sind.